„Lösungen für gleichwertige Lebensverhältnisse finden“
Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Tag der Deutschen Einheit: Probleme in strukturschwachen Regionen angehen, um Lösungen für gleichwertige Lebensbedingungen zu finden „Deutschland ist hier noch nicht am Ziel“BERLIN. - Bundeskanzlerin Angela Merkel freut sich auf ihre Teilnahme an den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz am 3. Oktober. Auch 27 Jahre nach der Wiedervereinigung sei es für Jung und Alt gleichermaßen wichtig, daran zu erinnern, dass Deutschland hiermit „einen sehr glücklichen Moment seiner Geschichte erlebt hat“, sagt die Bundeskanzlerin in ihrem neuen Video-Podcast.
Gleichwohl habe Deutschland sein Ziel, vollkommen gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen, noch nicht erreicht. „Ja, wir haben noch einige strukturelle Probleme“, beispielsweise die unterschiedliche Vermögenssituation von Menschen in den neuen und alten Bundesländern, so Merkel.
Auch die Steuerkraft der ostdeutschen Länder sei dramatisch niedriger. Das liege unter anderem daran, dass sich die Zentralen fast aller großen Unternehmen immer noch in den alten Bundesländern befänden. Für die Kanzlerin bedeutet das, die neuen Länder im Bund-Länder-Finanzausgleich ab 2020 weiter strukturell zu unterstützen.
Merkel erinnert gleichzeitig daran, dass es strukturschwache Regionen auch in den alten Ländern gibt. „Da werden wir für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ganz andere Lösungen finden müssen.“ Während in den Ballungsgebieten neue Wohnungen gebraucht würden, um steigende Mieten zu bremsen, gebe es in ländlichen und strukturschwachen Regionen einen Verfall der Immobilienpreise, zu wenig medizinische Versorgung oder Schwierigkeiten beim Breitbandausbau.
Die Kanzlerin kritisiert in diesem Zusammenhang, dass diese Hilfen vielfach „negativ als Subventionen“ bezeichnet würden. Für sie sei die Unterstützung ein Verfassungsauftrag. Merkel: „Die Menschen erwarten das mit Recht von uns.“
Auf die Frage, worauf das Erstarken der AfD zurückzuführen sei, betont Merkel, nicht von „den Ostdeutschen“ und „den Westdeutschen“ sprechen zu wollen. Es gebe in Teilen der westlichen Länder ebenfalls eine erstarkende AfD.
„Ich glaube, es sind zum Teil Verlustängste, man hat sich sehr viel aufgebaut, man hat viele Umbrüche in der eigenen Biografie erlebt“, benennt die Kanzlerin einige Ursachen. Man müsse die Sorgen der Menschen ernst nehmen und ihre Probleme lösen, egal wo sie aufträten.
Merkel: „Wir sehen solche Sorgen vor der Globalisierung, vor der Anonymität, vor schlechterer Versorgung im Grunde auch in den alten Ländern. Und deshalb heißt es hier gesamtdeutsch dagegen vorzugehen“ und Menschen auch wieder zum Zuhören zu bringen.
„Das sehe ich nach dieser Bundestagswahl auch als meine sehr konkrete Aufgabe an“, hebt die Bundeskanzlerin hervor. Die jungen Menschen in den alten Ländern ruft die Bundeskanzlerin auf, als Studienort auch eine Universität in Ostdeutschland in Betracht zu ziehen.
Fast alle seien rundum erneuert und böten exzellente Forschungs- und Lehrbedingungen. Merkel: „Einfach neugierig sein im Leben, und sich auch einmal auf etwas Unerwartetes einlassen, das finde ich gut und so kann ich Universitäten in den neuen Ländern nur empfehlen.“
Hinweis: Der Video-Podcast ist unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.