Erster SPD-Landesverband will wieder sozialdemokratisch werden
HANAU. - Der frühere Sozialdemokrat Siegmar Gabriel wird es wohl nicht mehr schaffen, aber der erste SPD-Landesverband, nämlich der hessische, hat am heutigen Sonnabend auf einem Landesparteitag in Hanau so etwas wie sozialdemokratische Anwandlungen erkennen lassen.
Mit seiner Grundsatzrede stellt sich der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel der vorherrschen Parteilinie frontal entgegen. Er forderte nämlich, die SPD solle wieder sozialer werden. Eine Umsetzung dieser Forderung würde die aktuelle Politik der Partei in ihr Gegenteil verkehren.
Die frühere Arbeitnehmerpartei müsste wieder etwas für die Arbeitnehmer tun, deren Interessen schon lange nicht mehr im Focus der SPD stehen, die sich für die „Mitte“ interessiert, für Industrie-und Unternehmensbelange, für CETA und TTIP, die Leiharbeit und Werksverträge zulässt, nichts gegen Dumpinglöhne in Deutschland unternimmt und für Hartz IV und dessen Auswüchse verantwortlich zeichnet.
Diese Parteilinie, die Gabriel, Steinmeier, Oppermann und Nahles seit ihrem Beitritt zur Großen Koalition vehement vertreten, dürfte nicht leicht zu kippen sein. Am ehesten wird es Thomas Oppermann gelingen, der stets nur Sekunden gebraucht hat, um sich um 180 Grad zu wenden.