Anton Hofreiter rechnet mit gerichtlichem Diesel-Fahrverbot
Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Anton Hofreiter, rechnet mit einem Fahrverbot für „schmutzige“ Dieselfahrzeuge, während sein...
...Parteikollege, der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, und...
...Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ein solches Fahrverbot nicht für erforderlich halten. Fotos: © by -pdh-
BERLIN. - In einem Interview mit dem Deutschlandfunk am heutigen Mittwoch hat der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Anton Hofreiter, angedeutet, dass seiner Meinung nach Fahrverbote für „schmutzige“ Dieselfahrzeuge kommen werden.
Das Schutzgut körperlicher Unversehrtheit werde vor Gericht stärker wiegen als ökonomische Interessen, sagte er dem DLF. Auch wenn sein Parteifreund, der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, kein Diesel-Fahrverbot für erforderlich hält, würden künftig Gerichte andere Auffassungen vertreten.
Deshalb werde nicht mehr die Frage sein, ob Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt oder Winfried Kretschmann oder auch der Münchener Oberbürgermeister Dieter Reiter darauf verzichten wollen oder nicht, sondern es werde per Gericht angeordnet, wenn keine andere Lösung gefunden würde. Das hieße eine Nachrüstung, die wirklich funktioniere, und im Moment sehe Hofreiter nicht, dass eine Nachrüstung wirklich funktioniere.