Kostenlose Menstruationsprodukte an Schulen
GRÜNE stellen Anfrage zum Umsetzungsstand der vom Kreistag im Mai 2022 beschlossenen MaßnahmeODENWLDKREIS. - Am 23. Mai 2022 wurde im Odenwälder Kreistag der Beschluss gefasst, „die kostenlose Bereitstellung von Menstruationshygieneprodukten in öffentlichen Bildungseinrichtungen des Kreises grundsätzlich zu gewährleisten.“
Er geht auf einen entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und ÜWG zurück, in dem die Koalitionäre feststellten, „dass fehlende Aufklärung über die eigene Menstruation sowie der fehlende Zugang zu Menstruationshygieneprodukten zur Einschränkung der Grundrechte auf Bildung, Gesundheitsversorgung sowie Nichtdiskriminierung und Gleichstellung führen können“.
Die GRÜNE Kreistagsfraktion hat sich jetzt in einer schriftlichen Anfrage über den Umsetzungsstand dieses Beschlusses erkundigt. Die letzte Information darüber sei vor gut einem Jahr erfolgt.
Am 17. Oktober 2022 habe Schuldezernent Oliver Grobeis auf mündliche Nachfrage aus der GRÜNEN-Fraktion im Kreistag berichtet, dass die Mittel dafür im Haushalt 2023 eingestellt würden.
Eine flächendeckende Umsetzung läge noch nicht vor, sei jedoch „in Arbeit“. Daher wollen die GRÜNEN nun wissen, an welchen Schulen die beschlossene Maßnahme bereits umgesetzt wurde und wo das Angebot bis dato noch nicht besteht.
„Immer mehr Städte, Kommunen sowie andere EU-Länder haben in den zurückliegenden Jahren beschlossen, die Versorgung mit Periodenartikeln zu übernehmen, um im Bedarfsfall hygienische Produkte anbieten zu können.
Daher haben wir dem Antrag der Koalitionsfraktionen seinerzeit zugestimmt und wünschen uns bei diesem wichtigen Thema mehr erkennbaren Umsetzungswillen.“, so der Vorsitzende der GRÜNEN im Kreistag, Dr. Jonas Schönefeld.
„Auch heute ist der offene Umgang mit dem Thema Menstruation noch keine Selbstverständlichkeit“, schließt seine Co- Vorsitzende, Elisabeth Bühler-Kowarsch an.
„Daher ist es wichtig und richtig, Menstruationsartikel als Produkte des Grundbedarfs anzusehen und sie in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen kostenfrei bereitzustellen.
Solche Maßnahmen wirken der Stigmatisierung von Menstruation entgegen, bieten hygienische Möglichkeiten und fördern die Normalität“, so Bühler-Kowarsch abschließend.
Aus diesen Gründen hatte auch die Landesschülervertretung Hessen zuletzt im Sommer dieses Jahres kostenfreie Menstruationsartikel an allen Schulen im Land gefordert. Das Kultusministerium verwies in diesem Zusammenhang auf die Zuständigkeit von Kreisen und Kommunen.
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