MdL Sigrid Erfurth: Neuanfang und Investitionen für Odenwälder Kommunen mit der Hessenkasse
ODENWALDKREIS / MICHLSTADT. - Diesmal konnte das Sprecherteam der Odenwälder GRÜNEN, Petra Neubert und Jonas Schönefeld, beim „GRÜNEN Gespräch“ die finanzpolitische Sprecherin der Landtagfraktion, Sigrid Erfurth, als Gast begrüßen.
Auch Grüne Kommunalpolitiker/innen waren gekommen, um sich aus erster Hand über die HESSENKASSE zu informieren. Da sich die Zuständigkeiten in der Landtagsfraktion geändert haben, konzentriert sich Martina Feldmayer ab sofort als regionale Ansprechpartnerin für die Bereiche Wetterau und Frankfurt. Sigrid Erfurth ist jetzt die zuständige Landtagsabgeordnete für den Odenwaldkreis.
Die Hessenkasse besteht aus zwei voneinander unabhängigen Programmen, so Sigrid Erfurth. Zum einen übernimmt die Hessenkasse zu 2/3 die Kassenkredite der Hessischen Kommunen zum 1. Juli 2018, wenn diese das möchten.
Das bedeute für den Odenwaldkreis die einmalige Chance, Kassenkredite in Höhe von etwa 155 Millionen Euro „los zu werden“ und die politische Handlungsfähigkeit zurück zu gewinnen. Dabei übernehmen die Kommunen ein Drittel und verpflichten sich für die Zukunft, den „Dispo“ nicht mehr in Anspruch zu nehmen.
Das funktioniere ähnlich wie bei der Ablösung eines Überziehungskredits des privaten Girokontos, bei dem auf einen Schlag der Löwenanteil der Belastung entfällt.
Das zweite Programm der Hessenkasse unterstützt die Kommunen, die in der Vergangenheit sparsam gewirtschaftet haben und ohne Kassenkredite ausgekommen sind, die also ihr Konto nicht überzogen haben.
Dieses Investitionsprogramm hat ein Volumen von 510 Millionen Euro und bedeutet für die Odenwälder Kommunen im einzelnen folgende finanzielle Zuwendungen:
Höchst = 2,40 Millionen Euro, Reichelsheim = 1,86 Millionen Euro, Oberzent = 2,57 Millionen Euro, Brensbach = 933.000 Euro, Breuberg = 750.00 Euro, Brombachtal = 761.000 Euro, Lützelbach = 1,62 Millionen Euro und Mossautal = 750.000 Euro.
Nach aktuellem Stand profitieren 92 Prozent der hessischen Kommunen von der HESSENKASSE, da sie in einem der beiden Programme antragsberechtigt sind.
Nach dem kommunalen Schutzschirm, das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP I und KIP II), der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs ist die HESSENKASSE, so Frau Erfurth, ein weiterer Meilenstein zur Stärkung der Kommunen.
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