Naturschutzprojekt „Gräsighang“ – GRÜNE fordern mehr Transparenz
MICHELSTADT. - Auch zwei Wochen nach der letzten Stadtverordnetenversammlung in Michelstadt sei noch immer nicht klar, wann die Stadtverordneten öffentlich zum Naturschutzprojekt „Gräsig“ informiert werden, kritisieren die Michelstädter GRÜNEN.
„Der Magistrat sei erst auf massiven Druck hin in einer nichtöffentlichen Sitzung im August informiert worden. Eine Anfrage der GRÜNEN Fraktion, die Ende Mai gestellt wurde, wurde Ende Juli mit Verweisen auf die Zukunft beantwortet“, heißt es in einer Pressemitteilung der GRÜNEN.
„Und auch in der letzten Stadtverordnetenversammlung beantwortete Bürgermeister Dr. Tobias Robischon die zahlreichen Fragen der Fraktionen SPD und GRÜNE inhaltlich nicht.“
Monika Fuhrig, Fraktionsmitglied der GRÜNEN, zeigt sich ratlos: „Auf der Biodiversitätskonferenz des Odenwaldkreises, im Volksbank-Atrium, berichtete ein Ehrenamtlicher vom Naturschutzzentrum Odenwald bereits im Frühjahr 2022 von einem Naturschutzprojekt >Gräsighang<.
Für dieses Projekt stellte das Regierungspräsidium 400.000 Euro Fördermittel zur Verfügung. Aber wir Stadtverordnete hatten bis zu den Sommerferien immer noch keine Informationen dazu bekommen. Und der Magistrat scheinbar auch nicht.“
Die Umsetzung des Projektes, das laut NABU bereits seit 2020 fertig gestellt wurde, sei nur in Kooperation mit der Stadt Michelstadt möglich. Wann das Projekt umgesetzt werden soll und ob die in Aussicht gestellten Gelder überhaupt noch bereitstehen, sei weiterhin unklar.
„Wir fordern einen klaren Informationsfluss und Transparenz. Wenn Informationen zurückgehalten werden, ist eine Meinungsbildung für uns Parlamentarier nicht möglich.
Auch die Bürger*innen haben es verdient, über die politischen Themen informiert zu werden. Leider ist das Projekt kein Einzelfall“, erklärt Dr. Jonas Schönefeld, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN.
Die Abgeordneten versuchen zurzeit einen fraktionsübergreifenden Begehungstermin des Hanges zu organisieren, um sich selbst ein Bild über die Situation zu verschaffen.
Besonders die Fraktion der GRÜNEN hofft weiterhin auf eine vom Regierungspräsidium geförderte Umsetzung und will ihr Nötigstes dazu beitragen. Eine besondere Chance dafür sehen die GRÜNEN-Abgeordneten in der, durch den Bruch der Regierungskooperation in Michelstadt neu entstandenen Situation.
Durch wechselnde Mehrheiten, die nun im Stadtparlament gesucht werden müssen, liege die Konzentration voll auf den Inhalten und erweitere so den Spielraum für politische Entscheidungen.
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