„Konsequente Fortsetzung des Modernisierungskurses“
Die Fraktionsspitzen der Odenwaldkoalition Georg Raab (ÜWG), Raoul Giebenhain (SPD) und Moritz Promny (FDP) vor der RMV-Mobilitätszentrale am Michelstädter Bahnhof (von links). Foto: Pressedienst SPD Odenwaldkreis
ODENWALDKREIS / ERBACH. - Derzeit kursieren Gerüchte um eine vermeintliche Zerschlagung der OREG, befeuert insbesondere in den sozialen Medien. Die Odenwaldkoalition sieht sich deshalb zu folgender Stellungnahme ihrer Fraktionsvorsitzenden Raoul Giebenhain (SPD), Georg Raab (ÜWG) und Moritz Promny (FDP) veranlasst:
Gemäß den Vereinbarungen in ihrem Koalitionsvertrag hat die Odenwaldkoalition am 13.12.2021 mit einem vom Kreistag beschlossenen Antrag die Prüfung der Organisationsstrukturen der OREG in die Wege geleitet.
Seit 1994 hat die OREG die Aufgabe, die Wirtschafts- und Sozialstruktur im Odenwaldkreis zu betreuen. „Wir erwarten eine enorme Dynamik im Fortschritt, mit der sich insbesondere die Felder der Mobilität und der Digitalisierung entwickeln werden“, so die Argumentation der Modernisierungspartner seinerzeit.
Durch den Verkauf des Breitbandnetzes sowie des Windrades haben sich die Aufgaben der OREG verändert. Die Vertreter der Odenwaldkoalition rechneten damit, dass sich „idealerweise auch Liquiditätsspielräume erschließen lassen.“
Dies ist bei einem jährlichen Defizit von einer Million Euro, das über den Kreishaushalt ausgeglichen werden muss, ein notwendiges und verantwortungsbewusstes Vorgehen.
Gegenstand der Organisationsuntersuchung war deshalb auch die Frage, wie sich der Kreiszuschuss auf die verschiedenen Aufgabenfelder aufteilt und ob Bereiche, die eigentlich kostendeckend arbeiten müssten, dies auch tun.
Das externe Gutachten liegt inzwischen vor und wird am 16.12.2024 im Kreistag vom Landrat vorgestellt. Damit ist die Informationsgleichheit für alle Kreistagsfraktionen und -abgeordneten hergestellt.
Die Ergebnisse können diskutiert werden und den geregelten Weg durch die Gremien gehen, in der Kreistagssitzung am 17.2.2025 wird das Thema erneut auf der Tagesordnung stehen.
Bis dahin werde die Odenwaldkoalition einen auf den Ergebnissen des Gutachtens basierenden Organisationsvorschlag ausarbeiten und zur Abstimmung stellen und so ihren sachbezogenen Modernisierungskurs konsequent fortsetzen, heißt es in dem Statement abschließend.
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