Odenwälder Jusos zur Großen Koalition: Partei benötigt einen radikalen Umbruch
ODENWALDKREIS. - 66 Prozent der wählenden SPD-Mitglieder haben sich beim Mitgliederentscheid für eine Große Koalition entschieden. „Dieses deutliche Votum werden wir Jungsozialisten natürlich anerkennen müssen. Wir hätten uns einen anderen Ausgang gewünscht“, sagt Joshua Seger, Vorsitzender der Odenwälder Jusos.
„Leider ist dies letztlich ein Ergebnis, welches den dringend benötigten programmatischen Aufbruch der SPD massiv behindern, wenn nicht gar verhindern wird. Statt Zukunft, wurde vier Jahre Stagnation gewählt.
Unsere Generation hat davon gar nichts. Eine progressive und linke SPD auf Bundesebene, die einen Führungsanspruch geltend macht und für eine fundamental andere Politik als die Union steht, kennen wir nur aus Erzählungen“, betont der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation im Odenwaldkreis.
Ob der ständige Verweis auf die Geschichte reiche, könne bei diesem klaren Ergebnis beim besten Willen noch nicht gesagt werden. Vielleicht brauche eine neue Zeit ja auch einfach eine neue Partei.
„Was in den letzten Wochen aber klar wurde: Ohne die Jusos wird es die SPD, die wir alle wollen, nicht geben. Sie haben die inhaltlichen und personellen Alternativen, sie sind der Motor der Partei und sie werden der verdammte Stachel in ihrem Fleisch bleiben.
Die Parteiführung sollte nicht den Fehler machen, dieses Ergebnis zu missinterpretieren. Den Genossinnen und Genossen vor Ort wurde das Messer auf die Brust gesetzt und Angstszenarien verbreitet, welche letztlich viele zu einem Votum für die Große Koalition bewogen haben.
Das Wahlverhalten unserer Genossinnen und Genossen wollen wir mitnichten verurteilen. Das Votum war aber definitiv kein Plädoyer für ein „weiter so“. Auf Regionalkonferenzen und Mitgliederversammlungen ist deutlich geworden, dass auch diejenigen, die für eine Große Koalition votiert haben, deutliche Veränderungen in der Partei wollen.
Die Signale die bisher von der Parteispitze ausgesendet werden, sind leider nicht im Mindesten zufriedenstellend. Wir benötigen einen deutlichen Personalwechsel an der Spitze. Diejenigen, die uns in diese Situation über Jahre hinweg hineinmanövriert haben, müssen weichen", fordert Seger.
Frisches und junges Personal müsse ans Steuerrad gelassen werden „und wir brauchen einen deutlicheren Ausgleich zwischen den real existierenden Parteiflügeln der SPD. Der linke Flügel der Partei ist in den Gremien der Partei deutlich unterrepräsentiert“.
Sollte dies nicht geschehen, werde die Partei auseinanderfallen. Neben dem personellen und strukturellen Neuaufbau der Partei, sei auch eine inhaltliche Wende ein Muss. Die klare und eindeutige Abkehr von der falschen neoliberalen Agenda 2010, die die wachsende Ungleichheit in Deutschland wie ein Katalysator befeuert habe sei der eine Schritt.
Zukünftige progressive und linke Politik bedürfe zudem einer harten Umverteilungspolitik von oben nach unten und einer wirtschaftspolitischen Alternative.
Wenn die oberen 10 Prozent ein Gesamtvermögen von 5040 Milliarden anhäufen könnten, während die Hälfte der deutschen Bevölkerung nur 214 Milliarden besitzt, dann laufe etwas falsch in diesem Land. „Wenn wir weiter in einer ungeahnten Engstirnigkeit den Klimawandel ignorieren und uns damit die Basis für das weitere Leben auf diesem Planeten nachhaltig zerstören, dann versagt Politik umfassend.
Und wenn wir es nicht schaffen, einen beachtlichen Teil der Weltbevölkerung an dem Wohlstand dieser Erde teilhaben zu lassen, dann schaffen wir uns selbst die Krisen, die uns ängstigen.
Zeiten des Umbruchs bedürfen in zwingenden Situationen radikaler Antworten. Den Mut diese Antworten zu geben, auch wenn es einige Bürgerinnen und Bürger aus ihrer Komfortzone holen wird, diesen Mut muss die SPD haben, wenn sie eine Existenzberechtigung behalten möchte.
Wir Jungsozialisten haben in den letzten Wochen und Monaten gezeigt, dass wir Antworten auf diese Fragen geben wollen und dass wir mehr als befähigt sind, Verantwortung in der Partei zu übernehmen. Wir werden die angekündigte Erneuerung immer und immer wieder einfordern.
Wird diese nicht geschehen, wird die SPD als prägende (Volks-) Partei des politischen Systems in Deutschland und Europa von der Bildfläche verschwinden“, befindet Seger abschließend.
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