Parlamentsvorsteher Antonio Duarte nur knapp mit 16:15 Stimmen gewählt
„Lebendige“ Entscheidungen zum Auftakt der neuen Legislatur im Erbacher StadtparlamentERBACH. - Er wünsche sich ein „lebendiges Parlament“ mit ebensolchen Debatten, sagte Bürgermeister Dr. Peter Traub bei der Begrüßung der neu gewählten Erbacher Stadtverordneten zu deren konstituierenden Sitzung am Dienstagabend.
Diesem Wunsch entsprachen die Parlamentarier zwar nicht in Form von Debatten, wohl aber mit „lebendigen“ Entscheidungen zum Auftakt der neuen Legislatur.
So wählten die 31 Stadtverordneten ihren alten und neuen Vorsitzenden Antonio Duarte mit dem knappsten aller möglichen Ergebnisse. SPD-Fraktionschef Gernot Schwinn hatte Heinz Rebscher, der als Alterspräsident die Sitzung eröffnete, Duarte als Vertreter der stärksten Fraktion für den Vorsitz im Stadtparlament vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge für das Amt des Stadtverordneten gab es nicht. Michael Gänssle beantragte für die Überparteiliche Wählergemeinschaft (ÜWG) geheime Abstimmung, und diese bescherte die erste faustdicke Überraschung in der gerade anlaufenden neuen Legislatur.
Mit 16:15 Voten fand Antonio Duarte, der seit 2011 und damit seit zwei Legislaturen der Erbacher Stadtverordnetenversammlung vorsteht, gerade noch die erforderliche Legitimation zur Fortsetzung seines Amtes für weitere fünf Jahre als Stadtverordnetenvorsteher.
Premiere dann auch bei der Besetzung der Stellvertreterposten für den Parlamentsvorsteher. Duarte nahm die Wahl an und hatte selbst vorgeschlagen aus den vier stärksten Fraktionen jeweils eine Vertretung zu stellen.
Diese wurden mit Christa Weyrauch (GRÜNE), Gernot Schwinn (SPD), Bernhard Röck (ÜWG) und Erich Petersik (CDU) benannt und per Akklamation bestätigt. Damit stellen die Sozialdemokraten neben dem Vorsitzenden erstmals auch einen Stellvertreter des Parlamentsvorsitzenden.
Das nächste Highlight ließ nicht lange auf sich warten, präsentierten ÜWG, CDU und FDP zur Wahl der acht ehrenamtlichen StadträtInnen doch eine Listenverbindung und verschoben damit die der SPD von der Fraktionsstärke her zustehende dritte Magistratsposition auf ihre Seite.
Somit ziehen für die Listenverbindung (17 Voten) Erwin Gieß (1. Stadtrat), Andreas Schöpp (beide ÜWG), Ursula Barnack, Jürgen Volk (beide CDU) sowie Dr. Alwin Weber (FDP) in den Magistrat ein, die SPD wird von Nicole Kelbert-Gerbig und Stefan Eckert (9 Stimmen) im Exekutiv-Gremium vertreten und die GRÜNEN entsenden Andreas Braun (4 Voten) in den Magistrat.
Während die Stimmen für die Vorschläge von SPD und GRÜNEN den jeweiligen Fraktionsstärken entsprechen, erhielt die Listenverbindung mindestens eine Stimme aus dem Lager der AfD während ein weiteres Votum der insgesamt 31 Parlamentarier fehlte.
Parlamentarische Nachrücker für die in den Magistrat gewechselten Stadtverordneten sind Horst Pilger, Bernd Pfau (beide SPD), Herbert Walther (ÜWG), Birgit Anlauf, Andre Weyrauch (beide CDU), Marcel Bucher (FDP).
Vertagt bis zur nächsten Sitzung des Stadtparlaments wurde die Bildung der Ausschüsse wie auch die Wahl von Vertretern für Verbandsversammlungen sowie der Mitglieder sonstiger Gremien anderer Organisationen, ausgenommen der Haupt- und Finanzausschuss, der mit sieben Mitgliedern besetzt wird.
Jeweils zwei dieser Mitglieder stellen SPD und ÜWG, während CDU und GRÜNE je einen Sitz erhalten. Gelost wurde um den letzten freien Sitz zwischen den gleich starken Fraktionen von FDP und AfD, wobei Stadtverordnetenvorsteher Duarte der AfD das bessere Ende und so einen Sitz im Haupt- und Finanzausschuss bescherte.