„Die Demokratie braucht eine solide Brandmauer nach rechts“
Um dieses Fahrrad des Bündnisses >Odenwald gegen rechts< entbrannte in Erbach ein Streit, der sich inzwischen zu einem Polit-Skandal ausgeweitet hat. Foto: Pressedienst >Odenwald gegen rechts<
ERBACH. - Mit scharfer Kritik reagiert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) im Odenwaldkreis auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erbach, die mehrheitlich die Rückkehr der Stadt in das Bündnis >Odenwald gegen Rechts< abgelehnt hat.
„Unsere Demokratie braucht eine starke und solide Brandmauer nach rechts, die breit verteidigt werden muss“, betonen DGB-Kreisvorsitzender Harald Staier (Höchst) und DGB-Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt) in einer öffentlichen Stellungnahme.
„Es ist ein massiver politischer Skandal, dass eine Allianz von CDU, ÜWG und AfD gegen die Rückkehr der Stadt in das Bündnis gestimmt hat“. Sozialdemokraten und Grüne hatten dafür votiert.
Der DGB stellt fest: „Bei der dringend notwendigen Bekämpfung der rechtsextremen Bedrohung haben sich der Bürgermeister Dr. Traub, CDU und ÜWG als politischer Totalausfall erwiesen“.
Im Zusammenhang mit der Debatte im Stadtparlament weist der DGB die „unqualifizierten Vorwürfe“ von Bürgermeister Dr. Traub an die Adresse von >Odenwald gegen rechts< und zweier Erbacher Pfarrer mit Nachdruck zurück: „Dr. Traub zeigt ein zutiefst reaktionäres und obrigkeitsstaatliches Amtsverständnis, indem er legitime politische Kritik an politischen Entscheidungen als Majestätsbeleidigung auffasst.
Mit seinem unwürdigen Verhalten beschädigt Dr. Traub das Amt des Bürgermeisters und schadet damit massiv dem Ansehen der Stadt Erbach“.
Der DGB Odenwaldkreis betont: „Das Bündnis Odenwald gegen Rechts leistet mit seiner engagierten und mehrfach auf Landes- und Bundesebene prämierten Arbeit einen wertvollen und unverzichtbaren Beitrag zur Verteidigung der Demokratie gegen die Bedrohung von rechts, die die Demokratie abschaffen will und die Menschenwürde mit Füßen tritt.
Gäbe es das Bündnis >Odenwald gegen rechts< nicht, müsste es erfunden werden“, heißt es abschließend in der Pressemitteilung des DGB Odenwaldkreis.
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