Land belohnt sparsame Odenwälder Kommunen
Über 11.653.041 Millionen Euro starkes Investitionsprogramm im Rahmen der HESSENKASSEODENWALDKREIS / WIESBADEN. - Landtagsabgeordnete Judith Lannert: „Sparsames Haushalten trotz knapper Kassen wird auch im Odenwaldkreis belohnt. Das Investitionsprogramm zur Hessenkasse ist bundesweit einmalig.“
Sie freue sich sehr, dass sparsames Haushalten trotz knapper Kassen auch im Odenwaldkreis belohnt werde. „Das Investitionsprogramm zur Hessenkasse ist bundesweit einmalig“, so die Odenwälder Landtagsabgeordnete.
„Die Hessenkasse ermöglicht damit Höchst (2.404.313 Euro), Reichelsheim (1.862.350 Euro), Brensbach (933.216 Euro), Breuberg (750.000 Euro), Brombachtal (761.484 Euro) Lützelbach (1.621.062 Euro) Mossautal (750.000 Euro) und Oberzent (2.570.616 Euro) nicht nur einen Neustart, in dem zum 1. Juli 2018 auf einen Schlag Ihre Kassenkredite abgelöst werden“, sagt sich Judith Lannert.
Mit der bundesweit einmaligen HESSENKASSE bietet das Land verschuldeten Kommunen ein wirksames Mittel, um deren Kassenkredite auf einen Schlag abzulösen und unterstützt sie mit Tilgungshilfen und der vollständigen Übernahme der Zinsen bei der Entschuldung.
Doch die HESSENKASSE des Landes kann noch deutlich mehr: Denn für sparsame Kommunen, die finanz- oder strukturschwach sind, hält das Land über die HESSENKASSE Investitionshilfen von mindestens 510 Millionen Euro bereit. „Das bedeutet in Zahlen für den Odenwald, 11.653.041 Millionen Euro“, so die Landtagsabgeordnete.
Mit der besonderen Unterstützung dieser Kommunen, die trotz Strukturschwäche oder unterdurchschnittlicher Steuereinnahmekraft keine Kassenkredite angehäuft oder diese durch eigene Anstrengungen abgebaut hätten, würden die dort bei der Haushaltskonsolidierung erbrachten hervorragenden Leistungen in besonderem Maße anerkannt und gewürdigt. „Leistung muss sich lohnen, deshalb helfen wir diesen Kommunen zusätzlich dabei, wichtige Investitionen in ihre Infrastruktur zu realisieren.“
Dabei würden sowohl die Entschuldungs- als auch die Investitionshilfen der HESSENKASSE, „von denen über 90 Prozent der hessischen Kommunen profitieren können, zusätzlich zu den Rekordmitteln aus dem Kommunalen Finanzausgleich, der Unterstützung im Rahmen des Kommunalen Schutzschirms und den Geldern aus den beiden Kommunalinvestitionsprogrammen fließen.“
Damit leiste die Landesregierung einen wichtigen Beitrag, um die Schuldenspirale zu beenden und Investitionen in die Zukunft zu ermöglichen. „Denn ausgeglichene Haushalte und eine tragfähige Begrenzung von Kassenkrediten sind der richtige Weg, den nachfolgenden Generationen Handlungsspielräume statt Schuldenberge zu hinterlassen“, so Lannert abschließend.
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