Odenwald-Till: ÃœWG-Innovation mit weitreichenden Folgen
Innovationen sind landauf, landab gefragt. Auch in der Kommunalpolitik. Häufig werden diese auch mit lukrativen Geldpreisen belohnt.
Einen solchen könnte sich jetzt auch die Überparteiliche Wählergemeinschaft (ÜWG) Erbach verdient haben mit ihrem innovativen Vorschlag in der jüngsten Stadtverordnetensitzung in der Odenwälder Kreisstadt: „Der Bürgermeister bestimmt die Richtlinien der Stadtpolitik. Das Beschlussorgan dafür ist der Magistrat.“
Sollte sich dieser beispiellose ÜWG-Vorschlag landesweit durchsetzen, käme dies einem revolutionären Umbau der kommunalen Selbstverwaltung gleich und hätte weitreichende Folgen durch Abschaffung aller Stadt- und Gemeinde-Parlamente.
Damit einher gingen auch erhebliche finanzielle Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte durch massive Einsparungen der Sitzungsgelder. Diese wären dann als Parameter für die Höhe der Innovations-Vergütung der Erbacher ÜWG-Idee anzusetzen.
Die dann für Erbach zu erwartende gewaltige Summe aus dem Landessäckel könnte vielleicht auch für Erbacher ÜWG-Mandatsträger wie auch den ein oder anderen weiteren Protagonisten sinnvolle Verwendung finden zur Finanzierung von Kennenlern-Lehrgängen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO).
Diese Lehrgänge könnten beispielsweise belegt werden im Haus Maiberg, einer Akademie für politische und soziale Bildung im nahen Heppenheim, oder bei der Freiherr-vom-Stein-Gesellschaft, wie auch der Friedrich-Ebert-Stiftung, um nur einige der in Frage kommenden Bildungsstätten zu nennen.
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