Fassungslosigkeit über den autokratischen Führungsstil Robischons
SPD-Michelstadt kann das Bedürfnis nach einem Bürgerentscheid nachvollziehenMICHELSTADT. - „Mit der Auflösung der Stabsstelle Integration hat das Wirken des Michelstädter Bürgermeisters Dr. Tobias Robischon eine neue, destruktive Dimension erreicht.
Ein Herzstück sozialer und integrativer Arbeit in dieser Stadt ist zerschlagen, engagierte und kompetente Mitarbeiterinnen gehen der Stadt verloren“, resümiert die Vorsitzende des Jugend- und Sozialausschusses, Jutta Emig.
Über die Fassungslosigkeit bei den Ausschussmitgliedern und unter den betroffenen Akteuren aus der Bürgerschaft ob des autokratischen Kommunikationsstils des Bürgermeisters bei dieser Strukturentscheidung ist hinreichend berichtet worden.
Nach dem Ende der öffentlichen Ausschusssitzung am 27. Mai wurden seitens der anwesenden Bürger Forderungen nach einem Bürgerentscheid zur Abwahl des Bürgermeisters laut.
SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Hüttenberger informierte dabei darüber, dass einem solchen Bürgerentscheid ein in der Stadtverordnetenversammlung mit Zweidrittel-Mehrheit beschlossener Abwahlantrag vorausgegangen sein müsse.
Aufgrund ihrer Erfahrungen mit dem Bürgermeister in den ersten zweieinhalb Jahren seiner Amtszeit könne die SPD das Bedürfnis nach einem solchen Bürgerentscheid grundsätzlich nachvollziehen.
Da gemäß HGO bereits zur Antragstellung eine Mehrheit der Stadtverordneten erforderlich ist, die unter den gegebenen Verhältnissen nur gemeinsam mit der CDU zu erzielen wäre, sei dies nach Rücksprache mit der Fraktionsspitze der CDU derzeit noch keine Option..
Gleichzeitig stimme, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sabrina Weber, die SPD-Fraktion der Auffassung der CDU uneingeschränkt zu.
Diese führt in ihrer Presseerklärung vom 31. Mai aus, „dass es an der Amtsführung von Bürgermeister Robischon viel zu kritisieren gibt, vor allem sein alleiniges ‚Herrscherrecht‘, welches er für sich in Anspruch nimmt und damit ein Abkanzeln und nicht Ernstnehmen der einzelnen demokratisch gewählten Stadtverordneten sowie damit verbunden die lückenhafte Informationspolitik an die Gremien.
Eine gute Zusammenarbeit mit der Stadtverordnetenversammlung war von Anfang an schwierig und steht tatsächlich auf keiner tiefgreifenden vertrauensvollen und damit guten Basis.“
Völlig zurecht konstatiere Georg Walther für die CDU, dass „Herr Robischon … nur mit Hilfe der SPD in das Amt des Bürgermeisters“ gekommen sei.
„Wir, die SPD-Fraktion, hatten das Vertrauen, dass ein Bürgermeister Tobias Robischon nach demokratischen Prämissen als Erster unter Gleichen im Magistrat sein Amt wahrnehmen würde“, blendet Hüttenberger drei Jahre zurück.
Nach einem Jahr Amtszeit sei der Vertrauensvorschuss aufgebraucht gewesen, die SPD habe sich getäuscht und sich täuschen lassen, die Auflösung der Kooperation mit der den Bürgermeister tragenden ÜWG-Fraktion sei deshalb folgerichtig gewesen.
„Tobias Robischon hat sich als nicht teamfähig erwiesen. Seine Amtszeit ist geprägt von autokratischen Alleingängen und einer bedenkenträgerischen Verhinderungspolitik gegenüber all dem, was ihm selbst nicht in den Kram passt“, resümierte der Erste Stadtrat Roger Tietz deshalb im September 2022. „Heute würde ich seine Wahl keinesfalls mehr empfehlen,“ so Tietz aktuell.
„Auch die SPD begrüßt sehr“, so Fraktionsvorsitzender Hüttenberger, „dass es in Sachfragen inzwischen wieder eine enge Verbindung zwischen CDU und SPD gibt.“
Leider bestehe dabei schon im Magistrat zunehmend die Notwendigkeit, Fehlentscheidungen der Verwaltungsspitze zu korrigieren, wie Stadtrat Hajo Prassel bestätigt.
Die Zusammenarbeit in der Stadtverordnetenversammlung habe sich frei von Kooperationszwängen zum Besten der Stadt Michelstadt entwickelt.
„Es regiert die pragmatische Vernunft, viele Entscheidungen der letzten Monate wurden nach konstruktiven Debatten in den Ausschüssen mit großem Einvernehmen oder sogar einstimmig getroffen.“
Gute Voraussetzungen also, so das Fazit der SPD-Fraktionsspitze, um auch in Zukunft Entscheidungen zum Besten der Stadt treffen zu können.
„Auch wir fordern Bürgermeister Robischon auf, sich um eine gute Zusammenarbeit mit und in den Gremien zu bemühen und seinen Führungsstil und sein Kommunikationsverhalten nachhaltig zu ändern.
Die SPD-Fraktion steht - wie alle anderen Fraktionen auch - für eine konstruktive Zusammenarbeit“, so Fraktionsvorsitzender Hüttenberger abschließend.
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