„Vorfestlegung statt zugesagter Rücksprache“

• Odenwald
• 27.01.2020
• Von: Pressedienst Odenwaldkreis
  

Landrat Frank Matiaske kritisiert Kommunikationspolitik des RMV zur Odenwaldbahn

ODENWALDKREIS. - Landrat Frank Matiaske hat den Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) wegen dessen Kommunikationspolitik zur Zukunft der Odenwaldbahn kritisiert.

Anlass sind jüngste Äußerungen des RMV-Sprechers, der die Elektrifizierung der Bahn und einen zweigleisigen Ausbau der Strecke öffentlich als chancenlos hingestellt hatte.

Damit hatte er Einschätzungen einer Machbarkeitsstudie vorab bekannt gemacht, ohne dass sie mit den betroffenen Landkreisen besprochen worden sind.

„Diese Vorgehensweise hat mich sehr irritiert“, sagte Matiaske. „In der letzten Aufsichtsratssitzung des RMV im November 2019 wurde vereinbart und zugesagt, dass nach Vorliegen der fertigen Machbarkeitsstudie die Anrainer-Landräte und der Darmstädter Oberbürgermeister zur Abstimmung der weiteren Vorgehensweise eingeladen werden.

Eine Terminierung dieses Treffens hat bis heute nicht stattgefunden, ich habe dies dem RMV gegenüber erst Anfang dieser Woche erneut angemahnt.“

Die Äußerungen des RMV-Sprechers ließen durchaus darauf schließen, „dass hier schon Vorfestlegungen getroffen wurden“, moniert der Landrat. „So geht man mit Gesellschaftern nicht um.“

Dies gelte umso mehr, so Matiaske, als dass dem RMV ein gemeinsames Schreiben bekannt sei, in dem er, Landrat Klaus Peter Schellhaas aus Darmstadt-Dieburg, der Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch sowie die für den ÖPNV im Landkreis Offenbach zuständige Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger den Hessischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir um Unterstützung im Hinblick auf die erforderlichen Investitionen gegenüber dem Bundesverkehrsministerium bitten.

Auch darüber, so Landrat Matiaske, müsse in dem gemeinsamen Termin dringend gesprochen werden, bevor Vorfestlegungen stattfänden, zumal Al-Wazir in seinem Antwortschreiben auf die Verantwortlichkeit des RMV verweise.

Bundes- und Landespolitik ließen in ihrem Bekenntnis zum ländlichen Raum nicht nach, betont Matiaske, dies erfordere aber auch, dort attraktiven ÖPNV möglich zu machen. Schließlich sei absehbar, dass eine CO2-Bepreisung die Bewohner von ländlichen Regionen, die auf ihr Auto angewiesen sind, besonders treffen würden.