Odenwald-Till: Barriere und Stolperfalle auch in der Erbacher Stadtverwaltung

• Odenwald, Erbach
• 10.02.2017
• Von: Odenwald-Till
  

Heute schreibt Odenwald-Till in seinem Satire-Beitrag zu den Vorgängen um einen angeblich im Dezember dringend nötigen Beschluss der Erbacher Stadtverordnetenversammlung, der sich als „Stolperfalle“ in der Erbacher Stadtverwaltung erweist

ERBACH. - GRÜNEN-Fraktionschefin Christa Weihrauch kritisierte den in der Stadtverordnetensitzung vom 15. Dezember 2016 vorliegenden Planentwurf von Stadtbaumeister Martin La Meir für den neu zu gestaltenden Marktplatz vor dem Schloss der Kreisstadt als „Вarriere und Stolperfalle mitten in der Stadt“. Mit der Fraktion der GRÜNEN lehnte damals alleine ÜWG-Parlamentarier Bernhard Röck den Plan unter Anerkennung der grundsätzlich nötigen Sanierung als ungeeigneten Schnellschuss ab.

Inzwischen dürften sich alle Mitglieder der Erbacher Stadtverordnetenversammlung von Bürgermeister Harald Buschmann und Stadtbaumeister Martin La Meir „hinter's Licht geführt“ fühlen, wie ein Parlamentarier jetzt befindet.

Es bleibt das unergründete Geheimnis des Bürgermeisters und seines Stadtbaumeisters, weshalb sie die Stadtverordneten der Odenwälder Kreisstadt kurz vor dem Jahreswechsel zu einer Entscheidung drängten, die zwar grundsätzlich von allen mitgetragen wird, zu diesem Zeitpunkt aber nicht beschlussfähig war.

Von der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten in Hessen lag zu diesem Zeitpunkt bereits die Information vor, „der vorgelegte Entwurf ist in dieser Form denkmalschutzrechtlich nicht genehmigungsfähig“.

Diese Information haben Bürgermeister Harald Buschmann und sein Stadtbaumeister Martin La Meir dem Parlament arglistig vorenthalten und sie zu einer absurden Entscheidung gedrängt. Mehr noch: Man könnte durchaus behaupten, die Stadtverordneten sind damals getäuscht und belogen worden.

Die damalige Argumentation von Martin La Meir, sein Planentwurf könne nach erfolgtem Parlamentsbeschluss und „Prüfung durch die Denkmalschutzbehörde und deren eventuellen Einwendung immer noch geändert werden“ klingt angesichts der jetzt bekannten Fakten wie eine Verhöhnung des gesamten Stadtparlaments. Dies insbesondere auch deshalb, weil dieser Passus sogar kurzfristig noch in die vorliegende Beschlussvorlage aufgenommen worden war.

Und wenn der Bürgermeister damals sagte „eine kurzfristige Planänderung bringt uns in eine Schieflage“ dann ist heute festzuhalten, dass Harald Buschmann und sein Stadtbaumeister mit ihrem dem Parlament unter falschen Voraussetzungen abgerungenen Beschluss das Vertrauen in die Stadtverwaltung in extreme Schieflage gebracht haben. Die „Вarriere und Stolperfalle mitten in der Stadt“ ist mit dieser Vorgehensweise auch in der Erbacher Stadtverwaltung heimisch geworden.