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SPD, CDU und FDP einigen sich auf „Koalition für ein zukunftsfestes Oberzent“

Die Koalitionsfraktionen sehen eine verantwortungsbewusste und verbindliche Zusammenarbeit in der Wahlzeit 2021 bis 2026 als eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft von Oberzent

OBERZENT. - Die Basis für die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen von SPD, CDU und FDP im Oberzent-Stadtparlament war zunächst eine lose, aber vertrauensvolle Zusammenarbeit in den Jahren 2019 und 2020, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der beteiligten Fraktionen.

„Nach mehreren offenen Gesprächen zwischen den Koalitionsfraktionen und der Überparteilichen Wählergemeinschaft Oberzent ist man im Ergebnis übereingekommen, dass eine verbindliche Fortsetzung der seitherigen Zusammenarbeit von SPD, CDU und FDP zu einer zielgerichteten und effizienteren kommunalpolitischen Arbeit in Oberzent beiträgt.“

Für die Partner stehe dabei stets das Wohl der Stadt Oberzent und seiner Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund. Die Koalitionsvereinbarung bestehe aus politischen Zielen, einer Regelung der gemeinsamen Arbeitsweise und personellen Entscheidungen.

„Die Sondierungsgespräche nach der Kommunalwahl verliefen insgesamt sehr vertrauensvoll, im gegenseitigen Respekt und mit dem Willen das Beste für Oberzent zu erreichen“, führt Thomas Ihrig Fraktionsvorsitzender der SPD Oberzent aus.

Die Fraktionen halten gemeinsam fest, dass der Fusionsprozess laufe, aber in vielen Bereichen noch nicht abgeschlossen sei. Daher werde man mit ganzer Entschlossenheit die noch ausstehenden Aufgaben angehen.

„Es ist unser Anspruch, Oberzent Stück für Stück zukunftsfest zu machen“, ergänzt Walter Gerbig, neuer Fraktionsvorsitzender der CDU Oberzent.

Hierfür habe man in der Koalitionsvereinbarung inhaltliche Maßgaben gesetzt, im Wissen, dass die vereinbarten Ziele nur eine Momentaufnahme der derzeit bekannten Themen seien.

Die künftige Entwicklung solle genau beobachtet und mögliche neue Herausforderungen aktiv angenommen werden.

Frank Leutz findet als Fraktionsvorsitzender der FDP Oberzent lobende Worte für die klar strukturierten Leitlinien der Vereinbarung: „Die gemeinsame Arbeit wird von stabilen Leitplanken gesichert, was wichtig ist, denn da haben wir in der Vergangenheit viel Zeit liegen lassen.“

Den Koalitionspartnern ist es darüber hinaus wichtig zu betonen, dass es in Oberzent weiterhin eine Politik des Miteinanders geben werde. Hierzu gehöre für die Partner neben einem konstruktiven regelmäßigen Kontakt und Austausch mit Bürgermeister Christian Kehrer auch eine zielorientierte Zusammenarbeit mit den beiden weiter im Parlament vertretenen Fraktionen.

„Die getroffene Vereinbarung beinhaltet unter anderem, dass Anträge und Initiativen aus anderen Fraktionen stets konstruktiv in der Koalition diskutiert werden“, erklärt an dieser Stelle Dirk Daniel Zucht, der Parteivorsitzende der SPD.

FDP-Vorsitzender André Bechtold ergänzt: „Das ist ein Mitarbeitsangebot für alle, mit einer effizienten Steuerung von Themen und Beratungen zugunsten einer besseren Sitzungsökonomie“.

Für eine zielgerichtete und strategische Politik sowie in Anerkenntnis der besonderen Wichtigkeit der kommenden Wahlzeit, sollen die beiden hervorgehobenen Ämter in der Stadt Oberzent auch in der Koalition verbleiben.

Der gemeinsame Wahlvorschlag für den Stadtverordnetenvorsteher lautet deshalb auf Dirk Daniel Zucht (SPD) und für das Amt des ehrenamtlichen Ersten Stadtrats Oliver von Falkenburg (CDU).

„Aufgrund der sehr offenen und positiven Sondierungsgespräche haben wir der Überparteilichen Wählergemeinschaft den 1. stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher und den Vorsitz im Bau-, Umwelt- und Infrastrukturausschuss angeboten“, rundet der Parteivorsitzende der CDU Oberzent Johannes Barth ab.

Die Koalitionspartner bedanken sich auf diesem Wege auch ausdrücklich bei den Wählerinnen und Wählern. In Oberzent betrug die Wahlbeteiligung 58 Prozent. Dabei entfielen auf die SPD 25,1 %, auf die CDU 20,5 % und auf die FDP 13,4 %.

Damit verfügen die Koalitionsfraktionen mit fast 60 Prozent über eine starke vom Wählerwillen getragene Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung von Oberzent. „Mit diesem Wählerauftrag wollen SPD, CDU und FDP für die besten Lösungen in Oberzent ringen“, heißt es abschließend in der gemeinsamen Presseerklärung.