SPD solidarisch mit „Odenwald gegen Rechts“
ODENWALDKREIS / ERBACH. - Veranlasst durch die Bestrebung in einzelnen Kommunen des Odenwaldkreises, die Unterstützung des „Bündnis Odenwald gegen Rechts – bunt statt braun“ aufzukündigen, hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Odenwaldkreis bei der Kreistagssitzung am 17.3.2025 in Erbach folgende Frage an den Landrat gestellt:
„In der Presse war ja am vergangenen Freitag zu lesen, dass einzelne Gemeinden die Unterstützung des Bündnisses „Odenwald gegen Rechts“ mit der Begründung des Neutralitätsgebotes aufkündigen möchten.
Wir sind der Auffassung, dass es Sachverhalte gibt, bei denen man nicht neutral sein kann, denn nach neutral sein kommt akzeptieren – und das hatten wir schon einmal.
Vor diesem Hintergrund die Frage: Wie sind denn die Erfahrungen des Odenwaldkreises mit dem Bündnis? Plant der Landrat ebenfalls die Zusammenarbeit aufzukündigen und falls ja, gibt es denn andere Akteure oder Bündnispartner, die die politische Bildungsarbeit für Demokratie im Odenwaldkreis genau so fördern, wie es das Bündnis Odenwald gegen Rechts gerade vorbildlich tut?“
Die Antwort des Landrats:
„Wir arbeiten insbesondere in der Kinder- und Jugendförderung intensiv mit dem Bündnis gerade im Hinblick auf die Gefährdung junger Menschen durch rechtsextreme Gruppen sehr gut zusammen und sind froh, dass es dieses Bündnis gibt. Wir werden das auch weiterhin tun, auch weil es keinen anderen Partner dafür in der Region gibt.
Gleiches gilt auch für das Förderprogramm Demokratie, für das wir als Landkreis Bundesmittel erhalten haben und wo wir eine Reihe von Veranstaltungen geplant haben bzw. die aktuell gerade anlaufen.“
Die SPD Odenwaldkreis bedankt sich bei Landrat Frank Matiaske für die eindeutige Stellungnahme und fordert alle Kommunen auf, das „Bündnis Odenwald gegen Rechts – bunt statt braun“ weiterhin zu unterstützen.
„Denn die Geschichte lehrt uns: Neutralität gegen Rechts gefährdet unsere Demokratie und führt letztlich in den Abgrund einer Diktatur.“
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