SPD-Kreistagsfraktion in Klausur
Haushaltsberatungen, Personalentscheidungen und Bekenntnis zum Ausbau der B 45ODENWALDKREIS / KIRCHBROMBACH. - Am 1. April trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und des Kreisausschusses des Odenwaldkreises in Kirchbrombach zu ihrer jährlichen Klausur.
Im Mittelpunkt standen die Beratungen zum Haushalt 2023 sowie zwei Personalentscheidungen. Aus aktuellem Anlass bekräftigte die SPD-Fraktion die Notwendigkeit des Ausbaus der B 45
Zustimmung zum Haushalt signalisiert
„Wir sind froh, dass es unserem Landrat Frank Matiaske in Zusammenarbeit mit der Verwaltung und dem Kreisausschuss gelungen ist, trotz eines Fehlbedarfs von 3,2 Millionen Euro einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen“, fasst Fraktionsvorsitzender Raoul Giebenhain die Beratungen seiner Fraktion zusammen.
„Wir haben uns ausführlich informiert und intensiv beraten, um unserer Verantwortung in schwierigen Zeiten gerecht zu werden.“
Aus Sicht der SPD zeichnet sich der Haushalt durch sorgfältige Abwägung in der Ausgabenpolitik und den nötigen Mut für zukunftssichernde Maßnahmen aus. „Deshalb wird die SPD-Fraktion dem Haushalt in der nächsten Kreistagssitzung am 15. Mai zustimmen”, so Giebenhains Fazit.
„Ausbau der B 45 sichert die wirtschaftliche Entwicklung des Odenwaldkreises“
Aus aktuellem Anlass befasste sich die SPD-Fraktion auch mit dem geplanten Ausbau der B 45 zwischen Dieburg und Groß-Umstadt. CDU und Grüne in der Landesregierung „haben fertig“, so der einhellige Tenor.
Anders sei es nicht zu erklären, dass die grüne Regierungspräsidentin den Ausbau der B45 im Kreisgebiet Darmstadt-Dieburg verhindern will, indem sie das „Wäldchen“ bei Semd als besonders schützenswertes Areal deklarieren möchte.
„Wir im Odenwaldkreis machen seit Jahren gemeinsam mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg unsere Hausaufgaben in Sachen B 45“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Raoul Giebenhain fest.
Der Kreistag habe erst vor kurzem bekräftigt, dass diese verkehrsinfrastrukturelle Maßnahmen dringend notwendig sei, um Berufspendler aus dem Odenwald jenseits des Rondells nicht zwei Mal täglich im Stau stehen zu lassen.
Gleichermaßen müsse der Ausbau der Odenwaldbahnstrecke vorangetrieben werden. „Beide Maßnahmen haben für uns nach wie vor höchste Priorität”, bekräftigt Giebenhain die Position der Kreistagsfraktion.
Andreas Engel zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt - Dr. Michael Hüttenberger als Geschäftsführer bestätigt
Auch zwei Personalentscheidungen standen auf der Tagesordnung der Klausur. Vom Fraktionsvorstand wurde Andreas Engel als weiterer stellvertretender Fraktionsvorsitzender vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
„Ich freue mich über das klare Votum“, so der Vorsitzende Raoul Giebenhain, „mit Andreas Engel haben wir einen ausgewiesenen IT-Fachmann und Wirtschaftsexperten in die engere Verantwortung eingebunden.“ Engel ist als SPD-Fraktionsvorsitzender auch in der Fränkisch-Crumbacher Kommunalpolitik höchst engagiert.
Ebenfalls einstimmig beschloss die Fraktion, den Vertrag mit ihrem Geschäftsführer um 3 Jahre zu verlängern. „Michael Hüttenberger steht uns mit all seinen Kompetenzen damit bis zum Ende der Wahlperiode zur Verfügung“, freute sich Raoul Giebenhain.
„Der April macht was er will, die SPD bleibt verlässlich!” Mit diesem Statement und der Hoffnung auf besseres Wetter für die kommenden Feiertage schloss Raoul Giebenhain die Klausurtagung und verabschiedete die SPD-Fraktion in die wohlverdiente Osterpause.