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Kernkompetenz: Soziale Gerechtigkeit

SPD-Arbeitnehmer wählen neuen Vorstand - Marion Eisele und Harald Staier einstimmig wiedergewählt - DGB-Regionssekretär Horst Raupp: „Wo SPD drauf steht, muss auch SPD drin sein“

ODENWALDKREIS / ZELL. - Bei ihrer gut besuchten Jahreshauptversammlung wählte die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Odenwaldkreis einen neuen Vorstand. Harald Staier (Höchst) und Marion Eisele (Fränkisch-Crumbach) wurden als Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitnehmerorganisation in geheimer Abstimmung einstimmig wiedergewählt.

Stellvertretende Vorsitzende sind Andreas Hennemann (Brombachtal) und Giovanni Isaia (Michelstadt). Als Beisitzer gehören dem Vorstand Günter Bartmann (Beerfelden), Toni Ehrhard (Breuberg), Jürgen Goisser (Höchst), Eva Heldmann (Bad König), Heinz Heilmann (Michelstadt), Andrea Kracht (Erbach), Horst Neff (Bad König) und Roger Nisch (ebenfalls Bad König) an.

Im Rechenschaftsbericht des Vorstandes konnten Marion Eisele und Harald Staier auf zahlreiche Veranstaltungen, Aktionen und politische Initiativen der AfA verweisen. Im Mittelpunkt standen die Themen >Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit<.

Jedes Jahr lädt die AfA zusammen mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Jens Zimmermann zu einer Odenwälder Betriebs- und Personalräte-Konferenz ein. „Dieser Austausch hat bereits eine gute Tradition und ist uns außerordentlich wichtig“.

DGB-Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt), der den DGB Südhessen auch im Gewerkschaftsrat der hessischen SPD vertritt, machte in seinem Referat deutlich: „Die Politik der Agenda 2010 und die Koalition mit der CDU haben die SPD erheblich geschwächt.

Die Entscheidung der Partei, unmittelbar nach der verlorenen Bundestagswahl in die Opposition zu gehen, war konsequent und völlig richtig“. Diese Entscheidung sei bereits bei der Landtagswahl in Niedersachsen von den Wählerinnen und Wählern mit einem deutlichen Stimmenzuwachs für die SPD honoriert worden:

„Die SPD ist bei den Arbeitern, Angestellten und Beamten in Niedersachsen klar die stärkste politische Kraft. Bei den Gewerkschaftsmitgliedern ist sie mit 49 Prozent sogar fast wieder zu alter Stärke zurückgekehrt, während die Rechtspopulisten im Vergleich zur Bundestagswahl sehr deutlich verloren haben“.

Raupp betonte: „Die SPD kann nur dann Wahlen gewinnen, wenn sie auf allen Ebenen wieder glaubwürdig wahrgenommen wird als die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und als Partei der sozialen Gerechtigkeit. Deshalb muss die SPD ihr soziales und politisches Profil deutlich schärfen.

Die SPD muss wieder den Mut haben, links zu sein und klare sozialdemokratische Positionen zu formulieren, die sich grundlegend von konservativen und neoliberalen Politikangeboten unterscheiden. Wo SPD darauf steht, muss auch SPD drin sein“.

Die Odenwälder AfA will sich auch in Zukunft in enger Zusammenarbeit mit den DGB-Gewerkschaften aktiv für Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit einsetzen: „Soziale Gerechtigkeit ist unsere Kernkompetenz als sozialdemokratische Arbeitnehmerorganisation“, unterstreichen Harald Staier und Marion Eisele.