Sitzung der Gemeindevertretung Höchst am 25. Januar, ab 19 Uhr
HÖCHST. - Der Vorsitzende der Höchster Gemeindevertretung Hartmut Klein lädt zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst für Montag, 25. Januar, ab 19 Uhr, in den Großen Saal des Bürgerhauses Höchst, Montmelianer Platz 4, ein.
Tagesordnung:
1. Genehmigung des Protokolls zur Sitzung am 9. November 2020
2. Mitteilungen des Vorsitzenden
3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
4. Erlass einer Hebesatzsatzung für die Gemeinde Höchst für das Haushaltsjahr 2021
5. Waldwirtschaftsplan der Gemeinde Höchst für das Forstwirtschaftsjahr 2021
6.1 Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Höchst für das Haushaltsjahr 2021
6.2 Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2021; Änderungsanträge der CDU-Fraktion vom 11. Dezember 2020
7. Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Gemeinde Höchst für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024
8. Fortschreibung des Finanzplanes der Gemeinde Höchst für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024
9. Kommunale Gesamtabschlusserstellung der Gemeinde Höchst gemäß § 112 Abs. 5 HGO und § 53 GemHVO
- Sachgerechte Abwägung sowie Ermessensausübung bezüglich der Aufstellung eines Gesamtabschlusses unter Einbeziehung der Aufgabenträger
10. Neuerstellung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Einleitung ungeklärter Abwässer durch die Gemeinden Otzberg und Höchst in die Kanalisation und Kläranlage der Stadt Groß-Umstadt
11. Fördermittelberatungsstelle Odenwaldkreis
12. Normenkontrollklage gegen den TPEE (Teilplan Erneuerbare Energien)
13. Ablehnung zur Errichtung von Windenergieanlagen auf gemeindeeigenen Flächen; Antrag der CDU-Fraktion vom 3. Dezember 2020
14. Umgestaltung des Marktplatzes - Montmelianer Platz - Festlegung der zur Ausführung kommenden Variante
15. Öffentlicher Personennahverkehr - Mobilitätskonzept „Garantiert Mobil“ - Subventionierung von TaxOMOBIL-Fahrten
16. Beratung und Umsetzung des „Mobilitätskonzeptes Radverkehr für Höchst“; Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 23. Oktober 2020 in der Fassung des Änderungsantrages vom 30. November 2020
17. Antrag auf Einrichtung eines kommunalen Impftaxis; Antrag der CDU-Fraktion vom 3. Januar 2021
18. Antrag auf Digitalisierung der Jugendarbeit - Förderung im Rahmen der Pandemie; Antrag der CDU-Fraktion vom 4. Januar 2021
19. Prüfantrag bezüglich Lüftungsanlagen in Kindertagesstätten; Antrag der KAH- und SPD-Fraktion vom 6. Januar 2021
20. Mitteilungen und Anfragen
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