Erbacher Investitionspläne in eine familienfreundliche Stadt
Der erste Etatentwurf, den Bürgermeister Dr. Peter Traub jetzt im Parlament einbrachte, sieht für 2019 Überschüsse von knapp einer halben Million vor, das Kreditvolumen für Investitionen beläuft sich auf 4,71 Millionen Euro, kurzfristige Kassenkredite sind auf 1,5 Millionen Euro beschränktERBACH. - Der erste, jetzt von Erbachs Bürgermeister Dr. Peter Traub dem Stadtparlament vorgelegte Haushaltsentwurf weist im Ergebnishaushalt bei einer Gesamtsumme von 33.393.900 Euro einen Überschuss von 478.100 Euro aus.
Im Finanzhaushalt beläuft sich der Saldo von Einzahlungen und Auszahlungen auf einen Überschuss von 845.500 Euro. „Damit sind wir sauber, was die Auflagen betrifft“, befand der Bürgermeister, und erläuterte, dass der vorgelegte Etat-Entwurf die Konsolidierungs-Vorgaben der Schutzschirmrichtlinien mehr als erfüllt.
Die Hebesätze sollen gemäß dem Entwurf festgesetzt werden für Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) auf 390%, für Grundsteuer B (Grundstücke) auf 430% sowie bei der Gewerbesteuer auf 400%.
Dank an Finanzchef Volker Heilmann
Seit Dr. Traubs Amtsübernahme Ende Juli dieses Jahres sind nur unwesentlich mehr als die magischen ersten 100 Tage vergangen. Dennoch präsentierte sich der Erbacher Verwaltungschef absolut sachkundig und erläuterte Details des vorgelegten Zahlenwerks.
Sein Dank galt vor allem „unserem Finanzchef Volker Heilmann für die professionelle Vorarbeit“ des Entwurfs sowie den ihm zuarbeitenden Abteilungsleitern und Sachgebietsleitern für deren hervorragendes Zusammenwirken.
Ab kommendem Jahr hat die Stadt Erbach über einen Zeitraum von 14,5 Jahren jeweils 335.000 Euro pro Jahr an hälftigen Tilgungsleistungen (4,85 Mio. Euro) der vom Land Mitte August aus der sogenannten Hessenkasse übernommenen Kassenkredite in Höhe von 9,7 Millionen Euro (siehe FACT-Bericht unter: www.de-fakt.de/bundesland/hessen/odenwaldkreis/details/?tx_ttnews) zu erbringen.
„Erbach steht vergleichsweise zu 40 anderen Kommunen in Hessen sehr gut da“
Darüber hinaus ist aus dieser Gegenverpflichtung neben einem ausgeglichenen Ergebnishaushalt ohne Fremdfinanzierung die Bildung eines Liquiditätspuffers erwachsen, der die Stadt zu einer jährlichen Rücklage in Höhe von 2% der durchschnittlichen Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit der 2019 vorausgehenden drei Haushaltsjahre verpflichtet.
Dieser Liquiditätspuffer beläuft sich für das Jahr 2019 auf rund 550.000 Euro. „Auch diesbezüglich sieht es für uns sehr gut aus, weil wir aus 2017 einen Liquiditätsüberschuss von 1,2 Millionen Euro vor uns her schieben und auch am Ende des laufenden Haushaltsjahres weitere etwa 122.000 Euro an freier Liquidität haben werden“, freute sich der Bürgermeister und konstatierte: „Erbach steht vergleichsweise zu 40 anderen Kommunen in Hessen sehr gut da!“
Finanzierungsbedarf von 3,1 Mio Euro für Neubaugebiet „Auf der Höhe“
Diesen Positiv-Merkmalen im Erbacher Etat für das kommende Jahr steht lediglich die unvermeidliche investive Kreditaufnahme in Höhe von 4,71 Millionen Euro gegenüber.
Der Löwenanteil dieses Finanzierungsbedarfs fließt mit 3,1 Mio. Euro in Grundstückserwerb und Erschließung des 40 Plätze umfassenden Neubaugebiets „Auf der Höhe“ und wird später mit entsprechenden Grundstücksverkäufen gegenfinanziert.
Weitere größere Investitionsmaßnahmen sind mit der Sanierung und Umgestaltung der Oberen Hauptstraße, eine mit Fördergeldern versehene Maßnahme, deren veranschlagte städtische Pflichtaufgaben 995.000 Euro betragen, sowie der bereits in der Umsetzung befindlichen Sanierung der Gerhard-Hauptmann-Straße (veranschlagter städtischer Finanzbedarf dieser Kreisstraße: 985.000 Euro) im Etatentwurf enthalten.
„Kür-Kosten“ für Hauptstraßen-Sanierung noch offen
„Über die Kosten für die Kür müssen wir dann reden, wenn der Plan fertiggestellt ist“, sagte Traub zum Umbauvorhaben Obere Hauptstraße. Mit dem Umbau dieser Straße einschließlich des sogenannten >Blechbrunnens< an der unteren Einmündung zur Werner-von-Siemens-Straße soll eine Aufwertung zu einer Einkaufsmeile mit erhöhter Gesamtattraktivität für die hier ansässigen Einzelhandelsunternehmen zu Buche schlagen.
„Für die Haushaltspositionen, die zukunftsgerichtet zur Entwicklung unserer Stadt sind“, bat der Bürgermeister um „wohlwollende Beachtung“ bei den anstehenden Beratungen in der Ausschüssen und Fraktionen des Stadtparlaments.
„Personalkosten eine sinnvolle Investition, weil es Menschen sind, die die Arbeit machen“
Zu diesen Investitionen für die Entwicklung der Stadt zählen für Dr. Peter Traub insbesondere auch „die Kosten, die wir für Personal aufwenden“. Es sei in vielen Firmen und auch in Behörden in den vergangenen Jahren üblich geworden, Personalkosten als belastende Elemente zu betrachten.
„Ich sehe diese Dinge anders. Eine Investition in gut ausgebildetes, motiviertes Personal ist eine der sinnvollsten Zukunftsinvestitionen, die wir tätigen können, denn letztendlich sind es zumindest bei uns in der Stadt Menschen, die diese Arbeit machen.
Da geht es um Führungspositionen wie gleichermaßen um kleinere Aufgabengebiete, in denen Menschen wunderschöne Dinge tun, wie beispielsweise die Blütenpracht in unserem Lustgarten durch einen wie zuletzt extrem heißen Sommer zu bringen“, warb Traub um Unterstützung in der Stadtverordnetenversammlung.
In diesem Zusammenhang zollte der Bürgermeister insbesondere der für die Lustgarten-Pflege verantwortlichen städtischen Mitarbeiterin Dingeldey ein besonderes Lob: „Der Lustgarten war perfekt!“
Mehrerträge überwiegen Mehraufwendungen
Weitere investive Maßnahmen sind vorgesehen für die Erneuerung und den Ausbau der Toilettenanlagen inklusive ordentlicher Behindertentoiletten auf dem Wiesenmarktgelände (235.000 Euro), die Anschaffung eines Rüstwagens für die Kernstadtfeuerwehr (450.000 Euro bei 133.000 Euro Fördermitteln), die Verlegung des Jugendtreffpunktes mit Fun-Pipe, Streetballfläche etc. (100.000 Euro) als „Investition in die Zukunft“.
Eckpunkte für Mehrerträge nannte Dr. Traub mit dem Einkommensteueranteil (etwa 550.000 Euro), dem Umsatzsteueranteil (rund 110.000 Euro) sowie der Gewerbesteuer (1,2 Mio. Euro). Diesen Zuwächsen stehen Mindereinnahmen beim hessischen Finanzausgleich (rund 128.000 Euro) sowie den Schlüsselzuweisungen (rund 550.000 Euro) gegenüber.
Mehraufwendungen sind im Haushaltsentwurf 2019 bei der Kreis- und Schulumlage (117.000 Euro) und der Gewerbesteuerumlage (etwa 160.000 Euro) zu stemmen. Die Personalkosten sind mit rund 501.500 Euro über dem aktuellen Etat veranschlagt. Diese Steigerung basiert überwiegend auf Tarifsteigerungen (rund 236.000 Euro) sowie weiterem Fachpersonal.
„Vorsichtiger Optimismus bei der mittelfristigen Haushaltsentwicklung“
„Nach derzeitigem Stand ist bei der mittelfristigen Haushaltsentwicklung vorsichtiger Optimismus mit positivem Ausblick auf die kommenden Jahre angesagt“, konstatierte der Erbacher Verwaltungschef abschließend und sieht Erbach auf einem guten Weg zur Umsetzung der von ihm proklamierten familienfreundlichen Stadt.
Dies gelte insbesondere auch für die Erbacher Schlossweihnacht, auch wenn die Bewerbungen zu Weihnachtsmärkten ob des immer größeren Veranstaltungsangebots weniger würden. „Wir haben aber ambitionierte Pläne für die Erbacher Schlossweihnacht 2019“, kündigt der Bürgermeister weitere Highlights für das kommende Jahr an.
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