SPD Bensheim diskutiert mit Jacob Birkenhäger über Zukunft der Demokratie
BENSHEIM. - Im Rahmen der neuen SPD-Themenreihe „Salon Rouge“ hatten die Bensheimer Genossen zu einem parteioffenen Diskussionsabend geladen, um mit Jacob Birkenhäger von der ifok GmbH über die zukünftige Rolle der Demokratie in der Gesellschaft zu sprechen.
Angesichts sinkender Wahlbeteiligungen und zunehmender Politikverdrossenheit berichtete Birkenhäger von seinen Erfahrungen bei der Durchführung von „Bürgerräten“.
Diese nach dem Zufallsprinzip und auf Zeit zusammengewürfelten Gremien stellen ein wirksames Instrument dar, um durch höhere Repräsentativität mehr Volkswillen in Handlungsempfehlungen für die Parlamente auf unterschiedlichen politischen Ebenen zu verwandeln.
Beachtung fanden dabei bisher Themen wie z.B. „Die Rolle Deutschlands in der Welt“, Klimapolitik oder auch die Rolle der Forschung. Mit der Zukunft Europas haben sich europaweit sogar 4 Bürgerräte auseinandergesetzt und dabei 200 Empfehlungen und 47 Vorschläge erarbeitet.
Stadträtin und Initiatorin Josefine Koebe moderierte die erfrischende Veranstaltung und freute sich über die rege Beteiligung sowie die lebendige Diskussion der Teilnehmenden mit und ohne Parteibuch.
„Politische Gremien werden leider zunehmend als Fremdkörper wahrgenommen -Politik holt die Menschen leider nur ungenügend in ihren Lebensrealitäten ab“, brachte Koebe auf den Punkt.
Der Salon Rouge, der auch die Diskokugel des Nightclubs noch zum Drehen brachte, sei ein Format, das dem entgegenwirken wolle.
Untermalt wurde die Diskussion mit Musik von Sebastian Stärtzel, der erst jüngst in die SPD eingetreten war und zusammen mit dem Ortsvereinsvorstand den Salon mit weiteren Themen in diesem Jahr fortführen möchte.
Birkenhäger bemerkte abschließend, dass das Prinzip der Bürgerräte nur funktioniere, weil alle auf gleicher Augenhöhe miteinander arbeiten und alle Beteiligten Fakten und Konzepte gemeinsam erarbeiten würden. Dies sei in Bensheim leider nicht oft der Fall, wie die Diskussionsrunde ernüchternd feststellte.
Kritik wurde darüber hinaus an den Strukturen der Kommunalpolitik gelegt, die es für die meisten Menschen ausschließen würde, sich aktiv im Ehrenamt zu beteiligen. Eine dringende Modernisierung der HGO wurde von einigen Seiten gefordert.