Leserbrief zu „Dramatisch geänderte Haushaltslage Thema der BfB-Fraktion“
Die BfB ist doch der „Übeltäter“, der in der Koalition von 2016 bis 2021 erst diesen Wahnsinn mit dem neuen Bürgerhaus in dem Koalitionsvertrag hat niederschreiben lassen.
In der damaligen Legislaturperiode hatte ich im OB Mitte gesagt, dass die Kostenleistung der Stadt gegenüber der MEGB mit 500.000 Euro nicht ausreichen wird. Hier wurde von mir schon mit mindestens 600.000 Euro oder noch mehr gewarnt - und ich wurde ausgelacht!
Keiner der damaligen Koalitionäre hatte ein Konzept zum Betrieb des Bürgerhauses gehabt, geschweige denn eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zugrunde gelegt.
Man hat etwas halbtotes geboren, das leider immer noch ohne Konzept am Leben erhalten wird. In der freien Wirtschaft kann man hier von Insolvenzverschleppung sprechen. Schon damals wurde von verschiedenen Fachleuten gewarnt, dass die Kosten ins unermessliche steigen würden.
Warum wollte die BfB damals das „Modul Dalbergerhof“ haben, das bis heute nur Chaos, Unverständnis und Kopfschütteln in der Bensheimer Bevölkerung auslöst?
Eine Antwort darauf ist, dass die damalige Koalition von CDU/Grünen auf den kleinsten Partner mit seiner „größenwahnsinnigen Forderung“ eingehen musste, sonst hätte es in Bensheim keine Mehrheit im Stadtparlament gegeben.
Als Belohnung erhielt die BfB als kleinster Partner auch noch zusätzlich zwei Stadträte! Auch diese Frage an die BfB noch: „Was kann sich die Stadt Bensheim noch leisten? Was muss gestrichen werden?
Hier hat es seit Einzug der BfB 2011 ins Stadtparlament, immer die Zustimmung der BfB zur Vereinsförderung gegeben, obwohl die Verschuldung der Kommune immer weiter nach oben gegangen ist - logische Antwort, man kann keine Wähler verprellen, koste es was es wolle - der Bürger bezahlt es ja.Nachzulesen unter Sitzungsprotokolle der Stadiverordneten.
Nächste BfB Frage: „Welche Einnahmen können wir zusätzlich erzielen?“ Antwort: Keine mehr, denn die Steuerlast der Unternehmen und der Bürger ist mehr als ausgereizt.
Es gibt Kommunen, die z.B.niedrigere Gewerbesteuersätze haben - abwarten, wann hier die ersten Betriebe aus Bensheim abwandern, da diese ja auch Grundsteuer bezahlen.
Wenn nicht endlich ein überparteiliches Sparen in Bensheim angestrebt wird und man sich von Objekten wie das Haus am Markt, Hoffartgelände, Kaufhaus Krämer und einer Bücherei trennt, die in zehn Jahren durch eine digitale Bücherei abgelöst wird, bauen wir eine immer höhere Verschuldung auf.
Auch gehört ein professionelles Vermarktungskonzept für das Bürgerhaus beschlossen, da nicht nur meine Person sondern immer mehr Bürger hier der MEGB den Willen und deren fachliche Kompetenz in Frage stellen.
Zu BfB-Zeiten von gestern bis heute, hätte man viel früher mit der Ausgabenreduzierung beginnen müssen und nicht erst wenn die Kommunalwahl 2026 vor der Tür steht und das „grüne“ Lager sich gemäß der Wählerstimmen nur noch nach unten bewegt.
Auch muss man sich daran erinnern, dass der damalige BfB-Fraktionschef Franz Apfel nach dem „Waterloo“ von 2021 der Öffentlichkeit sagte, „man kehre zurück zu seinen Wurzeln“.
Gedanken sollte sich die BfB auch über die Mitgliederzahlen machen, da dort nicht mehr all zu viel Potenzial vorhanden ist und nachweislich Interessierte abgelehnt wurden.
Michael Horschler
64625 Bensheim