Rolf Kahnt: „Bürgermeister nicht etwa abgewählt, weil es bessere Kandidaten gab“
BfB- und VuA-Fraktionen warben vergeblich intensiv für ihren gemeinsamen Antrag den Bensheimer Kulturfachmann Klaus Peter Becker zu den Ausschusssitzungen einzuladen, um seine Vorstellungen zur übergangweisen Belebung des Bensheimer Marktplatzes im Detail zu hören: 34 Mandatsträger lehnten abBENSHEIM. - „Bürgermeister Rolf Richter wurde nicht etwa abgewählt, weil es bessere Kandidaten gab“, sagte Rolf Kahnt, Chef der Fraktion für >Vernunft und Augenmaß< (VuA) im Bensheimer Stadtparlament, bei dessen jüngster Sitzung.
Kahnt erntete für dieses Statement ebenso Unmuts- wie Heiterkeits-Bekundungen und erläuterte, er wolle damit nur werben, dass es besser funktioniere mit den Bürgern im Einklang zu agieren, als beim Handling mit Abriss, geplantem Neubau und anschließendem Bürgerdialog 2019/2020 zum Bensheimer Marktplatz unter dem damaligen Rathauschef.
Lösungen für eine Übergangszeit für den Marktplatz suchen
Zuvor hatte Franz Apfel für die BfB-Fraktion den gemeinsamen Antrag mit VuA begründet, Lösungen für eine Übergangszeit für den Marktplatz zu suchen, und diesen schon jetzt kulturell zu beleben.
Dazu sollte nach den Vorstellungen der beiden Fraktionen der Bensheimer Kulturfachmann Klaus-Peter Becker in die Ausschüsse eingeladen werden, um seine bereits im April 2021 im Rathaus vorgestellten und später an alle Fraktionen verteilten Überlegungen noch einmal zu präzisieren.
„Wenn der zentrale Platz am Marktplatz bis zur Realisierung des Wettbewerbes weiter ungenutzt bleibt, dann vergeben wir eine Chance an zentraler Stelle das Thema Kultur sehr viel stärker zu präsentieren“, sagte Apfel.
„Sicher im Interesse unserer Bevölkerung“
Er schätze, dass man sowohl diesen Sommer und Herbst als auch nächsten Sommer und Herbst den Marktplatz kulturell gut nutzen könnte. „Das wäre sicher im Interesse unserer Bevölkerung.“
Das sei der Grund, warum BfB- gemeinsam mit der VuA-Fraktion den gemeinsamen Antrag gestellt hätten, Klaus Peter Becker als professionellen Kulturschaffenden und Kulturunternehmer in Bensheim in eine gemeinsame Sitzung aller drei Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung einzuladen.
„Klaus Peter Becker hat Notizen zum Bensheimer Marktplatz in der Breite Kultur, Gastronomie, Grün, Aufenthaltsqualität, kommunikativer Treff, Multifunktionsfläche in vielen Ideen und Vorschlägen zusammengefasst.
Marktplatz ist es Wert diese Vorschläge anzuhören
Unser Marktplatz ist es Wert diese Vorschläge anzuhören und mit Klaus Peter Becker zu diskutieren. Klaus Peter Becker hat kulturell einfach viel auf dem Kasten.“ Das eröffne viele neue Aspekte.
Die BfB-Fraktion habe ihre Positionen zum Marktplatz im Übrigen nicht geändert: „Wir sind für den ergebnisoffenen Wettbewerb, dann muss eine Bürgerinformationsveranstaltung folgen und danach entscheiden die städtischen Gremien.“
Im Bauausschuss sei offenbart worden, dass das Stadtmarketing mit Veranstaltungen überfordert wäre. „Das ist wie auf dem Hoffahrt-Gelände: dort waren keine Kapazitäten frei.“
Im Grunde sei es so: diese Stadtverordnetenversammlung in ihrer Mehrheit verstehe sich als verlängerter Arm des hauptamtlichen Magistrats, „und der will eine offene Herangehensweise nicht.“ Dem müsse „man“ aber nicht folgen.
„Interessant zu hören was dort möglich wäre“
Für die BfB-Fraktion „und sicherlich für viele Bensheimer Bürgerinen und Bürger ist es interessant zu hören was dort möglich wäre und Klaus Peter Becker ist kompetent kann begeistern. Ich appelliere an Sie auf Zustimmung, damit ist nichts entschieden - wir können aber alle unseren Horizont erweitern und dafür plädieren wir.“
Wenn der Antrag abgelehnt werde, wolle die BfB-Fraktion versuchen, eine Veranstaltung mit Klaus Peter Becker zum Thema kulturelle Chancen auf dem Bensheimer Marktplatz selbst zu organisieren. „Wir finden Wege an und für die Öffentlichkeit“, sagte Apfel.
„Finden es schade, dass es keine Zwischenlösung für den Marktplatz geben soll“
Jeder sei über die Notizen von Klaus Peter Becker zum Marktplatz informiert, erklärte Rudolf Volprecht für die CDU-Fraktion. „Einer weiteren Befassung bedarf es nicht“, die christdemokratische Fraktion lehne den Antrag entsprechend ab, sagte er.
„Wir GRÜNE finden es wirklich schade, dass es keine Zwischenlösung für den Marktplatz geben soll“, sagte Kira Knapp für ihre Fraktion. Die Argumente des Stadtmarketings müsse man zur Kenntnis nehmen.
(Anm. der Redaktion: Im Bauausschuss hatte die für das Stadtmarketing zuständige städtische Verwaltungsangestellte Marion Reiser erklärt, am oberen Marktplatz gebe es keinen Schatten, lasse der Wind die Errichtung von Sonnensegeln nicht zu, insgesamt sei der Platz zu groß, zu steil und auch keine Mittel vorhanden, um das besonders teure Equipment, das in der Regel die Kosten für die Künstler übersteige, zu finanzieren.)
„Gehe davon aus, dass dass Stadtmarketing die Vorschläge geprüft hat“
Somit sei auch eine Einladung von Herrn Becker in den Bauausschuss nicht zielführend, sagte Knapp und ergänzte: „Ich gehe davon aus, dass dass Stadtmarketing die Vorschläge geprüft hat, diese jedoch zum jetzigen Zeitpunkt nicht umsetzbar sind.“ Deshalb lehnten die GRÜNEN den Antrag von BfB und VuA ab.
„Leider sei aber auch zu konstatieren, dass die Argumente, „die gegen eine Zwischenlösung sprechen, auch gegen eine langfristige Belebung sprechen“, ergänzte Kira Knapp.
Man sei jetzt an einem Punkt, an dem man sich auch mit der Thematik „Ruhestörung“ auseinandersetzen müsse - „Nicht erst, wenn eine Bebauung oder auch Nichtbebauung beschlossen ist und der Platz belebt werden soll, denn so führt das zu einem weiteren Leerstand.“
Klaus Peter Becker habe gute und durchdachte Vorschläge unterbreitet, konstatierte SPD-Fraktionschef Jürgen Kaltwasser. Gleichwohl seien Zwischenlösungen teuer. Mit einer Zwischenlösung begebe man sich möglicherweise auch „auf die Überholspur zum Ideenwettbewerb“.
„Externe >Macher< besser und gerne willkommen“
Kaltwassers Vorschlag lautete, Klaus Peter Becker statt in die Ausschüsse in die einzelnen Fraktionen einzuladen, um sich über Details informieren zu lassen. Den vorliegenden Antrag lehne die SPD-Fraktion ab.
Auch Thorsten Eschborn „würde Klaus Peter Becker gerne einladen“, nicht jedoch in die Ausschüsse. Der FDP-Sprecher erinnerte an das Haushaltssicherungskonzept, das hier für ein Stoppschild sorge. Externe >Macher< seien besser und gerne willkommen.
„Verwaltung könnte Anregungen für eine Verwaltungsvorlage entnehmen“
Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) habe das Angebot der BfB für einen gemeinsamen Antrages bezüglich Einladung von Klaus Peter Becker zur Vorstellung seiner Notizen zum Bensheimer Marktplatz im Hinblick auf eine kulturelle Zwischennutzung des Marktplatzes abgelehnt:
Die Notizen von Herrn Becker lägen der Verwaltung vor. „Die Verwaltung könnte daraus Anregungen für eine Verwaltungsvorlage entnehmen“, sagte Fraktionschef Dr. Rolf Tiemann. Die Notizen von Herrn Becker lägen auch allen Fraktionen vor.
Es sei kein Antrag samt Beschluss der Stadtverordneten erforderlich, damit Herr Becker seine Vorstellungen in den Ausschüssen darlegen könne. „Falls daran Interesse besteht, können die
Ausschuss-Vorsitzenden Herrn Becker von sich aus einladen.“
Nachdem das Verwaltungsgericht Darmstadt den Einspruch der Bürgerinitiative >Bensheimer Marktplatz besser beleben< abgelehnt habe, „hat sich die Situation insofern verändert, dass die Auslobung des Ideenwettbewerbes erfolgen kann und bald erfolgen sollte. Da macht es unseres Erachtens erst recht keinen Sinn, dem Antrag von BfB und VuA zuzustimmen“, begründete Tiemann die ablehnende Haltung der FWG-Fraktion.
Auch Franz Apfels finaler Appell verhallte ungehört: „Aus Vorschlägen nichts erwachsen“
Noch einmal appellierte Franz Apfel an das eigentlich fraktionsübergreifend gemeinsame Bestreben den Bensheimer Marktplatz beleben zu wollen. Aus den seit mehr als zwei Jahren im Rathaus vorliegenden Vorschlägen von Klaus Peter Becker „ist nichts erwachsen, es fehlt das weitere Vorgehen“.
Es sei durchaus sowohl für den bevorstehenden als auch den Sommer 2024 nicht mit einer wie auch immer gearteten baulichen Veränderung des Marktplatzes zu rechnen, und in dieser Zeit könne man das Zentrum der Stadt sicher sinnvoll beleben.
Auch dieser Appell verhallte, es blieb bei der mehrheitlichen Ablehnung mit 34 Stimmen aus CDU, GRÃœNEN, SPD, FDP und FWG bei nur vier Pro-Stimmen der den Antrag tragenden Fraktionen BfB und VuA.