Haushalt 2024 und Stadtentwicklung Thema bei den GRÃœNEN
BENSHEIM. - Der Entwurf des städtischen Haushalts 2024 liegt seit 2. November vor und die GRÜNEN werden in ihrer nächsten Fraktionssitzung mit den Beratungen dazu beginnen. Der Ergebnishaushalt hat ein Defizit von 10 Millionen Euro.
Grund- und Gewerbesteuer sollen nicht angehoben und der Jahresfehlbedarf aus den Rücklagen genommen werden. Es falle sofort auf, dass die Sach- und Dienstleistungen um 5,5 Millionen Euro und alle Umlagen, die die Stadt zahlen muss, um 2,1 Millionen Euro steigen.
„Wir werden uns genau ansehen, wo im Haushalt gekürzt wurde, wo die Schwerpunkte liegen und ob der Haushalt nachhaltig und zukunftsgerichtet und somit gut für die Stadtentwicklung ist“, sagt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier.
In der Stadt gebe es derzeit viele Baustellen von der Bibliothek über das Neumarktcenter mit geschlossener Tiefgarage, der Marktplatz, die Ertüchtigung der Weststadthalle, der fehlende Baubeginn der 100 Sozialwohnungen am Meerbachsportplatz, fehlende Wohnungen auch für Geflüchtete, fehlende Kita-Plätze.
Die Stadt stehe 2024 vor großen Herausforderungen. „Auf der anderen Seite gibt es Leerstände in Wohngebäuden und große Flächen, wie das Allee Hotel, das alte CBM Gelände, die Thermo-Plastik und das alte Hospital, die auf eine sinnvolle neue Nutzung warten“, erinnert Fraktionsvorsitzender Thomas Götz.
Auch das wiederkehrende Thema Kleingärten beschäftigt die GRÜNEN. Aus den Antworten der Verwaltung gehe hervor, dass es derzeit keine neue Flächen gibt, aber Wartelisten.
„Wir GRÜNE haben eine Anfrage für die Dezember Sitzung gestellt und wollen wissen, wie die Stadt hier zu Lösungen kommen will und wo sie mögliche neue Flächen sieht“, heißt es in der Presseerklärung der Fraktion.
Diese tagt am Dienstag, 7. November, im Dorfgemeinschaftshaus in Zell im 1. OG, Gronauer Straße 98. Gäste sind ab 20 Uhr willkommen.