SPD berät Haushaltsplan-Entwurf 2022
BENSHEIM. - Im Rahmen ihrer Sitzung am 16. November beschäftigt sich die SPD-Fraktion zunächst mit der Nachbetrachtung der vorigen Stadtverordnetenversammlung. Anschließend steht die Vorbereitung der Haushaltsklausur am kommenden Wochenende in Nierstein auf der Tagesordnung.
Der vom Finanzdezernenten eingebrachte Entwurf des Haushaltsplanes für das kommende Jahr biete ausreichend Diskussionsbedarf, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion.
So schließe das Zahlenwerk, in das der Magistrat bereits Steuererhöhungen über rund 5 Millionen Euro eingepreist habe, mit einem Fehlbetrag in Höhe von 9,3 Millionen Euro ab.
Weitere von der Kommunalaufsicht im Zuge der kürzlich vorgelegten Genehmigungsverfügung zum laufenden Haushalt angeregte mögliche Konsolidierungsmassnahmen blieben weitestgehend außen vor, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser.
„Wir sehen durchaus Einsparpotentiale“. Diese gelte es im konstruktiven Dialog mit allen Beteiligten in den kommenden Wochen zu generieren. Gegenseitige Schuldzuweisungen und Vergangenheitsbewältigung seien dabei wenig zielführende, schreibt die Fraktion weiter.
Die Sitzung findet im Hotel Felix statt und beginnt um 19 Uhr. Interessierte Gäste sind herzlich willkommen.