>Bensheimer Weg< zum Marktplatz: „Ein Scheitern nach dem anderen“
Der im Dezember 2020 von den Stadtverordneten beschlossene Ideenwettbewerb für den >Marktplatz der Zukunft< in Bensheim ist noch immer nicht auf den Weg gebracht: aktuell zog die Bürgerinitiative >Bensheimer Marktplatz besser belebn< erneut vor das Verwaltungsgericht, um dort den vom ursprünglichen Beschluss abweichenden Auslobungstext auf dessen Gesetzmäßigkeit überprüfen zu lassen. Archivfoto: er
BENSHEIM. - Der >Bensheimer Weg< wurde im April 2021 von der Stadtspitze mit Erster Stadträtin und Baudezernentin Nicole Rauber-Jung und Bürgermeisterin Christine Klein als Vehikel ins Leben gerufen, um den Beschluss des Stadtparlaments vom 01. Dezember 2020 zum Ideenwettbewerb für den Bensheimer Marktplatz umzusetzen.
Bis dato erwies sich diese Maßnahme jedoch für dieses Projekt als ungeeignet und produzierte mit dem geplanten Wechsel vom beschlossenen Ideenwettbewerb zu einem sogenannten Werkstattverfahren einen Flop, weil nicht gesetzeskonform.
Im gerade beschlossenen Bensheimer Haushaltsplan 2023 sind für den >Bensheimer Weg< weitere 20.000 Euro eingestellt. Das rief in der parlamentarischen Haushaltsdebatte Franz Apfel, Stadtverordneter der Bürger für Bensheim (BfB), auf den Plan.
„Was hat denn der Bensheimer Weg erreicht, um diesen mit 20.000 Euro zu evaluieren? Da schaun wir mal etwas genauer hin“, richtete Apfel den kritischen Blick auf dieses Projekt.
Ziel sei es gewesen, sagte der BfB-Vertreter, und zitierte aus der Vorlage vom 15. Juli 2021: „Grundgedanke des >Bensheimer Wegs< ist, durch einen regelmäßigen Austausch zwischen relevanten und engagierten Akteur/innen der Stadtgesellschaft in Zukunft mehr Agilität in Entscheidungsprozesse hineinzubringen und dadurch in kürzerer Zeit und mit weniger Reibungsverluste zu tragfähigen Ergebnissen zu kommen.“ Zitat Ende.
Das müsse man nicht kommentieren, „die Realität sieht ganz anders aus: Kommunikationsgau, Gesprächsverweigerung, Stillstand, Versagen auf der ganzen Linie.“
Da habe man dann ein Steuerungsteam gebildet, eine Projektleitung, ein Reflexionsteam und das Empfehlungsteam: „mein Gott, da wird einem ja schwindlig!“ Und natürlich habe die externe Moderation nicht gefehlt.
„Was dieser Prozess der Stadt Bensheim gekostet hat und mit welchem Ergebnis?! Fakt ist, es folgte ein Kommunikationsgau nach dem anderen. Die Bürgerinitiative Bensheimer Marktplatz besser beleben stieg frühzeitig aus. Die BI wurde nicht mit ihrem Stellenwert in diesem Prozess behandelt.“
Das hessische Innenministerium habe davor gewarnt und explizit darauf hingewiesen, Änderungen nur im Einvernehmen mit der BI zu beschließen. „Das interessierte aber die Magistratsspitze mal wieder nicht.
Und so holte man sich eine blutige Nase nach der anderen: bei der Verlängerung zum Sammeln der Unterschriften wegen Corona-Einschränkungen und beim Werkstattverfahren. Und jetzt erneuter Stillstand.“
Und nun habe auch das Bürgernetzwerk gedroht die Zusammenarbeit aufzukündigen. „Wir fassen zusammen: Ein Scheitern nach dem anderen. Die BI musste des Öfteren Gerichte und das Innenministerium anrufen und bekam immer Recht“, verwies Franz Apfel auf die Fakten.
„Warum erkennen Frau Rauber-Jung und Frau Klein nicht ab einem gewissen Zeitpunkt, dass sie umsteuern müssen? Was hat uns das als Steuerzahler gekostet?
Die Verwaltung und das Ehrenamt beschäftigt sich mit hehren Zielen an die sich die Magistratsspitze nicht gehalten hat.“ Und dann werde dieses Verfahren noch benutzt, dass die Verwaltung aus Zeitgründen sich nicht um den beschlossenen Verkauf des Hoffart-Gelände kümmern könne.
„Das ist der Bensheimer Weg. Dafür wollen sie ernsthaft weitere 20.000 Euro ausgeben? Frau Rauber-Jung und Frau Klein, Sie persönlich haben beide den Stillstand am Marktplatz zu verantworten!“, nahm Franz Apfel die beiden hauptamtlichen Magistratsmitglieder in die Pflicht.