RP-Antwort an BfB-Fraktion: Blechschmidt-Gelände ist artenreich!
BENSHEIM. - Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) findet als Video-Konferenz am Dienstag, 10. Oktober, ab 18 Uhr statt, informiert Yvonne Dankwerth vom Vorstand der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB).
„Wir besprechen insbesondere die Antworten des Magistrats auf Anfragen der BfB-Fraktion bzw. auf gemeinsame Anfragen der BfB-Fraktion mit anderen Parteien.
Mit einer Anfrage setzten wir uns für die Sicherung des artenreichen Geländes der Forma Blechschmidt ein. Auf dem Gelände soll eine große Photovoltaik-Anlage entstehen, wodurch dieses Gelände ökologisch entwertet würde. Die Stellungnahme des RP Darmstadt wird von der BfB-Fraktion unterstützt“, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.
Die Obere Naturschutzbehörde beim Regierungspräsidium Darmstadt schreibt in ihrer Stellungnahme, dass mit der Planung erhebliche Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft, wie die Zerstörung von Lebensräumen und die Tötung von Tieren, eintreten können. Aus naturschutzfachlicher Sicht erweise sich der Standort als sehr problematisch, heißt es in der Stellungnahme.
Das Dezernat III Regionalplanung und Regionale Siedlungs- und Bauleitplanung schreibt in seiner Stellungnahme sehr deutlich: „Die Planung könnte daher gemäß § 1 Abs. 4 Bau-Gesetzbuch nicht als an die Ziele der Raumordnung angepasst gelten und es wäre ein Abweichungsverfahren durchzuführen. Allerdings rate ich angesichts der naturschutzfachlichen Betroffenheit und großen Bedenken von naturschutzfachlicher Seite davon ab.“
„Wir begrüßen ausdrücklich, dass das GGEW im vierten Quartal ihren Parkplatz mit einer Photovoltaik-Anlage ausstattet. Dieser Weg, die Nutzung von Dächern und Parkplätzen sollte konsequenter gegangen werden“, schlägt Andreas Born, Vertreter der BfB im Magistrat vor..
„Dass die Antwort auf eine Anfrage der BfB-Fraktion zur Schließung der Stadtbibliothek wegen baulicher Mängel in rosa Papier – und damit vertraulich – gegeben wurde, bedauert die BfB-Fraktion.
Aus der Antwort gehen für die Öffentlichkeit wichtige Informationen hervor. Der Magistrat hätte hier früher handeln müssen. Eine kurzfristige Eröffnung der Stadtbibliothek ist immer noch nicht in Sicht“, bedauert, BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.