Stellungnahme der Fraktionen von BfB und VuA zur Bensheimer Finanzsituation
BENSHEIM. - In einer gemeinsamen Fraktionssitzung berieten die Fraktionen von Bürger für Bensheim (BfB) und Vernunft und Augenmaß (VuA) die Schreiben von Bürgermeisterin Klein zur aktuellen Haushaltssituation der Stadt Bensheim.
Gemeinsam haben beide Fraktionen die folgende Antwort an die Bürgermeisterin und die Fraktionsvorsitzenden im Bensheimer Stadtparlament gerichtet, informieren die Fraktionsvorsitzenden Franz Apfel (BfB) und Rolf Kahnt (VuA).
„Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Klein, sehr geehrte Damen und Herren Fraktionsvorsitzende, vielen Dank, Frau Bürgermeisterin, für Ihre E-Mails vom 8.8.2024 und 15.8.2024. Die BfB- und VuA-Fraktionen sind bereit, konstruktiv an der Behebung der Haushaltssituation mitzuarbeiten.
Wir bitten darum, die Sparanträge verschiedener Oppositionsfraktionen zum HH-Entwurf 2024 neu zu bewerten und gegebenenfalls zu berücksichtigen.
Wir sind uns bewußt, dass über manche Einsparungen alleine kein Haushaltsausgleich zu erzielen ist. Darüber hinausgehende Vorschläge auch im Rahmen des erforderlichen Haushaltssicherungskonzeptes sind zu beraten und zu entscheiden.
Wir streben deshalb an, dass alle Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung zeitnah in die Beratung über erforderliche Entscheidungen einzubinden sind.
Uns schwebt eine Aufstellung der Maßnahmen vor, die im Rahmen der Haushaltssperre gestrichen bzw. geschoben werden können und welche Maßnahmen im Haushaltsvollzug umgesetzt werden sollen.
Darüber hinaus halten wir es für erforderlich, dass es zu einer stärkeren interkommunalen Zusammenarbeit kommt. Dieses Thema sollte zukünftig schwerpunktmäßig ein größeres Gewicht in den Fachabteilungen des Rathauses erhalten.“