LESERBRIEF: Weiteren Schaden von Bensheim fernhalten!
Bensheimer Bürger müssen nicht erst heute fragen, was geht hier ab, in unserer Stadt? Seit mehreren Jahren beschäftigen wir uns mit einem leidigen Thema, der „never ending Story“ Haus am Markt samt Marktplatz.
Der Bürger, der durch Wahlen nicht nur Personen in ein Ehrenamt bringt, sondern auch einen Wechsel auf dem Bürgermeistersessel ermöglicht hat, erkennt hier inzwischen, dass die gewählten Vertreter offensichtlich Null Interesse haben, einen zweifach gefassten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für einen Ideenwettbewerb zum Haus am Markt umzusetzen.
In der Stadtverordnetenversammlung sitzen doch ausreichend Juristen, die das Gebaren der Bürgermeisterin und der Ersten Stadträtin juristisch unterbinden könnten. Fragt sich, weshalb sie tatenlos zusehen?
Ãœber Umweg das Bebauungsziel des Magistrats erreichen?
Eine mögliche Erklärung dazu ist, dass eine Fraktion der derzeit amtierenden Mehrheitskoalition im Wahlkampf 2021 am oberen Marktplatz einen eingeschossigen Bau befürwortete und diesen wohl auch immer noch umsetzen will. Mindestens dieser Fraktion kann es doch nur genehm sein, dass der hauptamtliche Magistrat noch immer auf Zeit spielen will.
Eine weitere Erklärung könnte sein, dass sich die gesamte Koalition auf den Irrweg mit einem Werkstattverfahren von Christine Klein und Nicole Rauber-Jung verlässt, und über diesen Umweg das Bebauungsziel des Magistrats erreicht wird.
Viele Wahlzusagen offensichtlich nicht mehr erinnerlich
Ebenso brisante, wie pikante Note dabei: die heutige Bürgermeisterin Christine Klein war im Frühjahr 2020 Mitbegründerin und eine der treibenden Kräfte bei der BI „Bensheimer Marktplatz besser beleben“.
Genau diese Christine Klein wurde durch viele Wahlzusagen, die ihr heute offensichtlich nicht mehr erinnerlich sind, durch die Unterstützer des Bürgerbegehrens am Marktplatz wie auch anderer Bürgerinitiativen, beispielsweise der Friedhofstraße, in ihr heutiges Amt gewählt.
Die hauptamtlichen Bensheimer Magistratsmitglieder verstoßen ja auch nicht erstmalig gegen die Hessische Gemeindeordnung – offensichtlich aktuell aber bewusst erneut zum Schaden der Bensheimer Bürgerinnen und Bürger.
Versuch ein komplettes Stadtparlament und eine Bürgerinitiative auszuhebeln
Durch ihr Handeln wird der Versuch unternommen, ein komplettes Stadtparlament und eine Bürgerinitiative, die ein erfolgreiches Bürgerbegehren durchgeführt hat, auszuhebeln, indem man sich in der Verwaltung nicht an Recht und Gesetz hält.
Wie oft muss die Stadtverwaltung eigentlich noch von Juristen ihrer Aufsichtsbehörde, dem Innenministerium, belehrt werden, um nun endlich zu einer Kehrtwende zu kommen und den beschlossenen Ideenwettbewerb umzusetzen? Was dann auf den Ideenwettbewerb folgt, sieht man, wenn die städtischen Finanzen wieder in eine andere Richtung zeigen.
Wir fordern die sofortige Umsetzung des Ideenwettbewerbs!
Es gilt zu bedenken, dass die hauptamtliche Magistratsspitze um Klein und Rauber-Jung hier nicht nur das Verhältnis der Verwaltung zur Kommunalpolitik beschädigt haben, und offenbar noch weiter beschädigen wollen, sondern durch ihr Verhalten auch das Vertrauen ihrer Bürger in die kommunalen Institutionen heftig erschüttern.
Deshalb fordern wir die sofortige Umsetzung des Ideenwettbewerbs wie von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, damit weiterer finanzieller, wie Image-Schaden von der Stadt Bensheim ferngehalten und die Streitigkeiten beendet werden.
Fritz Dorsheimer,
Dr. Dieter Markowetz,
Michael Horschler
64625 Bensheim