Neue Möglichkeiten ausloten
Sie lenkten den Fokus der Finanzexperten des Kreises unter anderem auf alternative Finanzinstrumente: Der Kreisbeigeordnete Karsten Krug (2. von links) mit den Referenten des Instituts für Arbeit und Technik, Dr. Franz Flögel, Elke Dahlbeck und Tim Starke (von links nach rechts).
KREIS BERGSTRASSE / HEPPENHEIM. - Im Rahmen des Projektes „Vision Bergstraße“ sind Ende April rund 15 Vertreterinnen und Vertreter der Städte und Gemeinden des Kreises mit Experten des Gelsenkirchener Instituts für Arbeit und Technik (IAT) im Heppenheimer Landratsamt zu einem Planspiel zusammengekommen.
Ziel der Veranstaltung war es, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer für mögliche alternative Finanzinstrumente – wie beispielsweise Genossenschaftsmodelle – insbesondere in Bezug auf die Kernthemen der zu entwickelnden Kreisentwicklungsstrategie (Gesundheit, Infrastruktur und Wohnen) zu sensibilisieren.
„Vision Bergstraße“ ist Teil eines Modellvorhabens des Bundes zum Thema „Lebendige Regionen – Aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Die Experten vom Institut für Arbeit und Technik (IAT) sind als Projektpartner für die Forschungsassistenz und der Finanzwissenschaftlichen Begleitforschung zuständig.
In diesem Kontext und aus der Erfahrung der anderen elf Modellregionen heraus, präsentierten die Wissenschaftler den anwesenden Bürgermeistern und Kämmerern den aufgearbeiteten Regionsbericht des Kreises, der die Neuordnung des Bund-Länder-Finanzausgleichs in einer Trendfortschreibung bis 2020 miteinbezog. Zudem wurden unterschiedliche Modellregionen mit einander verglichen und verschiedene Szenarien erstellt.
„Der vorgestellte Regionsbericht bescheinigt den Kommunen unseres Kreises – aber auch dem Kreis selbst –, dass sich die jeweilige Haushaltslage seit 2010 deutlich verbessert hat“, so der Kreisbeigeordnete und Finanzdezernent des Kreises Bergstraße, Karsten Krug.
Dies eröffne den Städten und Gemeinden Handlungsspielräume. Sie könnten mit den freiwerdenden liquiden Mitteln vermehrt auch wieder freiwillige Aufgaben für ihre Bürgerinnen und Bürger stemmen. „Allerdings sollten die Finanzen genau im Auge behalten und weiterhin Möglichkeiten zu sinnvollen Einsparungen und dem Abbau von Verbindlichkeiten genutzt werden“, betonte Krug.
Nachdem die Geschäftsstelle der „Vision Bergstraße“ vorläufige Ergebnisse aus den Arbeitsgremien und Bürgerforen vorgestellt hatte, gab es eine Einführung in die Struktur von Regionalfonds.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer widmeten sich im Anschluss der Frage, was eine Kreisentwicklungsstrategie leisten kann und welche finanziellen Vorteile sich durch interkommunale Ansätze ergeben können.
Abschließend wurden aber auch die Grenzen einer interkommunalen Zusammenarbeit aufgezeigt. Als größte Hürde wurde, neben der personalen Ausstattung, Unsicherheiten im Verwaltungsrecht (Beihilferecht) angeführt. Hier sahen die Beteiligten den Gesetzgeber in der Pflicht, für erwünschte Beteiligungsformen Rechtssicherheit herzustellen.
Weitere Informationen zum Thema unter www.vision.kreis-bergstrasse.de