Schwere Fehler der Rathausspitze sind Themen bei der BfB-Fraktion
BENSHEIM. - Zu ihrer nächsten Video-Konferenz trifft sich die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, 20. August, ab 18 Uhr. Zahlreiche kommunale Themen steht auf der Tagesordnung der Fraktion.
„Nach der desolaten Finanzlage der Stadt Bensheim stellt sich bei uns die Frage wie es mit der Sanierung des ehemaligen Kaufhauses Krämer weiter gehen kann.
Das ehemalige Kaufhaus Krämer ist im Besitz der städtischen MEGB. Für uns ist es wichtig den aktuellen Stand dazu zu erfragen, welchen Summen bereits verausgabt wurden und ob ein Verkauf des Gebäudes sinnvoll sein könnte.“ Dazu berät sich die BfB-Fraktion am nächsten Dienstag.
Ein weiterer kommunaler Problemfall – das Neumarkt-Gelände und die geschlossen Tiefgarage - ist ein weiterer Beratungspunkt bei der BfB-Fraktion.
„Wenn man bedenkt, dass die Bürgermeisterin und die 1. Stadträtin die Tiefgarage in Erbpacht an den Investor vergeben wollten kann man nur noch den Kopf schütteln.
Wir waren diesem Vorhaben gegenüber von Anfang an kritisch eingestellt. Offensichtlich wurde die Liquidität des Investors nie kontrolliert. Was sagt das aus über die Arbeit an der Spitze des Rathauses? In diesem Zusammenhang war auch die Kündigung des Pachtvertrages über die Tiefgarage Beauner Platz durch die MEGB ein schwerer Fehler“, stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel fest.
„Die Finanzsituation der Stadt Bensheim war schon vor dem drastischen Einbruch der Gewerbesteuer alles andere als gut. Wir hätten erwartet, dass die Rathausspitze einen Nachtragshaushalt in der ersten Sitzung nach der Sommerpause vorlegt und im Rahmen der Möglichkeiten gegensteuert.
Natürlich kann das Haushaltsdefizit alleine dadurch nicht bereinigt werden. Dafür wird ein Haushaltskonsolidierungskonzept benötigt, das diesen Namen verdient. Dieses wichtige Thema wird ebenfalls bei der Video-Konferenz der BfB-Fraktion besprochen“, teilt die BfB-Fraktion mit.