120.000 Euro aus Berlin für eine bessere Luft in Bensheim
Bundesminister Christian Schmidt, Umweltdezernent Adil Oyan und Steffen Giegerich vom Team Klimaschutz, Umwelt und Energie bei der Stadt Bensheim (von links nach rechts).
BENSHEIM. - Bensheim ist unter den Städten, die jetzt einen Förderbescheid von Bundesminister Christian Schmidt erhalten haben. Mit dem Fördergeld in Höhe von über 120.000 Euro sollen kommunale Masterpläne entwickelt werden, mit denen die Luftqualität verbessert werden soll.
„Wir haben das Ziel, Fahrverbote für Dieselfahrzeugen zu vermeiden und trotzdem eine zügige Verbesserung der Luftqualität zu erreichen“, sagt Umweltdezernent Adil Oyan. Dafür soll ein individueller Masterplan („green-city-Plan“) entwickelt und umgesetzt werden.
Digitalisierung, Intelligente Verkehrssysteme, intermodale Mobilitätslösungen sowie zunehmende Automatisierung und Vernetzung im Individual- und Öffentlichem Personennahverkehr lauten die inhaltlichen Schlagworte. Die konkreten Maßnahmen müssen für die Stadt Bensheim erarbeitet werden und sollen im Sommer 2018 vorliegen.
Hintergrund des Ganzen sind hohe Schadstoffwerte, die die Luftqualität in vielen deutschen Städten beeinflussen, auch in Bensheim. Besonders die Stickstoffoxid-Emissionen erfordern umfassende Anstrengungen für mehr Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger.
Obwohl diese Emissionen von 1990 bis 2015 um knapp 60 Prozent gesenkt werden konnten, liegt die Belastung in einigen deutschen Städten und Ballungsräumen immer noch über den von der EU vorgeschriebenen Grenzwerten. Da insbesondere Dieselfahrzeuge als die Hauptverursacher gelten, sind in erster Linie die Automobilunternehmen gefordert.
„Insbesondere mit Blick auf die jüngsten Urteile von Verwaltungsgerichten zu Luftreinhaltungsplänen muss entschieden gehandelt werden“, sagt Adil Oyan und weiter: „Die dringlichste Aufgabe ist deshalb die Minderung der Belastung durch Dieselfahrzeuge zum Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger im Interesse der Lebensqualität und Funktionalität unserer Stadt.“
Schmidt: Schnelle und unbürokratische Hilfe für Kommunen
Christian Schmidt, geschäftsführender Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat 60 Förderbescheide für die Entwicklung kommunaler Masterpläne überreicht, mit denen die Luftqualität verbessert wird. Damit können die Kommunen jetzt passgenau ihre Maßnahmen für bessere Luftqualität ausarbeiten.
Die Masterpläne können Maßnahmen zur Digitalisierung des Verkehrs, zur Vernetzung von Verkehrsträgern, zur Elektrifizierung, zur Radverkehrsförderung oder zur urbanen Logistik umfassen. Das BMVI übernimmt die Kosten in Höhe von rund 12 Millionen Euro.
Bundesminister Schmidt stellte zudem den neuen Sonderbeauftragten Sofortprogramm Saubere Luft vor: den Erlanger Alt-Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis. Schmidt: „Mit unseren Förderbescheiden und dem Sonderbeauftragtentreiben wir die Umsetzung unseres ‚Sofortprogramms Saubere Luft‘ voran. Wir leisten schnelle und unbürokratische Hilfe für die Kommunen.
Sie können jetzt passgenau die Maßnahmen ausarbeiten, die vor Ort am effektivsten für eine zügige Verbesserung der Luftqualität sorgen. Unser Ziel ist es, Fahrverbote zu vermeiden. Wir wollen mehr Mobilität bei weniger Emissionen.“
Der Sonderbeauftragte wird die Lotsenstelle des BMVI beraten. Diese unterstützt Kommunen zu Fragen der Fördermöglichkeiten des Bundes.
Er soll auch einen Erfahrungsaustausch der Kommunen über die Wirksamkeit von Luftreinhaltungsmaßnahmen (Best-Practice) gewährleisten. Schmidt: „Mir kommt es darauf an, dass die Lotsenstelle exakt den Bedürfnissen der Kommunen entspricht.“
Darüber hinaus leitet der Sonderbeauftragte künftig ein Gutachtergremium, das Förderanträge bewertet. Als weiteren Schritt zur Umsetzung des Sofortprogramms hat das BMVI seine Förderrichtlinie Elektromobilität aktualisiert.
Das BMVI fördert damit die Beschaffung von Elektrofahrzeugen und die dafür erforderliche Ladeinfrastruktur. Das Antrags- und Bewilligungsverfahren wurde vereinfacht, so dass die Projekte noch schneller umsetzbar sind. Anträge können ab sofort bis 31. Januar 2018 eingereicht werden.