Empfehlungsteam will beschlossenen Bensheimer Marktplatz-Wettbewerb ändern
Klare rechtliche Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung blieben bisher unbeachtet, Magistrat will jetzt juristische Prüfung beauftragenBENSHEIM. - „Wir haben uns mit Herzblut für den Marktplatz eingesetzt“, schildert Doris Gölz die Tätigkeit des Empfehlungsteams innerhalb des >Bensheimer Wegs< zur Neugestaltung des Marktplatzes in der größten Kommune des Landkreises.
Sie gehört dem siebenköpfigen Team an, das sich in den vergangenen Monaten ehrenamtlich zusammenfand, um Ideen zu entwickeln für die von der Stadtverordnetenversammlung beauftragte Neugestaltung des Marktplatzes mittels eines ergebnisoffenen städtebaulichen Ideenwettbewerbs.
Keineswegs konform geht das >Empfehlungsteam Marktplatz< mit diesem der Stadtverwaltung parlamentarisch erteilten Auftrag fĂĽr den Ideenwettbewerb.
Vielmehr schlägt das Team nach nunmehr zehnmonatigem Vorlauf die Durchführung eines sogenannten Werkstattverfahrens vor.
„Kein Verfahren, das wir uns ausgedacht haben“
Das ist das Ergebnis nach acht Treffen des Teams in den vergangenen Monaten, das drei der Gremienmitglieder jetzt zur Halbzeit der Kampagne „Gemeinsam für Bensheim – 365 Tage für die Zukunft unserer Innenstadt“ präsentierten.
Das von der Architektenkammer seit einigen Jahren anerkannte Werkstattverfahren sei im Vergleich zum Ideenwettbewerb „transparenter, spart Kosten und ist schneller umzusetzen“, erläuterte Alfred Dasbach die Sicht des Empfehlungsteams.
Und Doris Gölz ergänzt: „Es ist kein Verfahren, das wir uns ausgedacht haben.“ Der Ideenwettbewerb bedinge einen weiteren Realisierungswettbewerb und sei alleine deshalb deutlich zeitintensiver als das präferierte Verfahren.
„Endgültiger Beschluss der Stadtverordneten“ unberücksichtigt
Unberücksichtigt bleibt dabei freilich die Wirkung des „endgültigen Beschlusses der Stadtverordneten“ vom 01. Dezember 2020, mit dem Beitritt zum Bürgerbegehren der Bürgerinitiative >Bensheimer Marktplatz besser beleben<.
Dieser Beschluss ersetzte somit den erforderlichen Bürgerentscheid und kann frühestens nach drei Jahren abgeändert werden (siehe dazu auch FACT-Bericht unter: www.de-fakt.de/bundesland/hessen/kreis-bergstrasse/details/?tx_ttnews).
Auf FACT-Anfrage erklärte Bürgermeisterin Christine Klein im Rahmen einer Pressekonferenz am heutigen Mittwoch, 06. Oktober, man wolle die rechtliche Situation noch prüfen lassen. Dann soll spätestens in der Dezembersitzung der Stadtverordneten ein entsprechender Beschlussvorschlag vorgelegt werden.
Marktplatz als Identifikationspunkt in der Innenstadt
Der im April dieses Jahres von der Stadtspitze initiierte >Bensheimer Weg< soll erstmals mit der Kampagne „Gemeinsam für Bensheim – 365 Tage für die Zukunft unserer Innenstadt“ für die vom Parlament beauftragte Marktplatzgestaltung im Austausch und enger Verzahnung zwischen politischen EntscheidungsträgerInnen und engagierten BürgerInnen Lösungswege aufzeigen, und dann als Blaupause für weitere Projekte im Rahmen der Stadtentwicklung dienen.
„Wie kommen wir dahin, dass der Marktplatz ein Identifikationspunkt in der Innenstadt wird und das Ergebnis auf große Akzeptanz stößt?“, skizzierte Dasbach die selbst gestellte Aufgabe des Teams, das sich auch von Fachleuten habe beraten lassen.
Dabei hätten sich Akzeptanz, Beschleunigung des Prozesses, Kostenreduzierung und Transparenz als Leitmotive verstetigt. Zum vorgegebenen ergebnisoffenen städtebaulichen Ideenwettbewerb „gibt es sehr viele Stimmen, aber am Schluss kann man keine Melodie mehr heraushören.“, sieht er den Ideenwettbewerb als „keine gute Lösung“.
„Keiner soll die Katze im Sack kaufen“
Im Vergleich zu einem Ideenwettbewerb sei das Werkstattverfahren insoweit im Vorteil, „dass das Ergebnis direkt realisiert werden kann“, sagte Gölz. Dies führe zu einer hohen Akzeptanz in der Bevölkerung und könne „in vier bis sechs Monaten“ umgesetzt werden, während einem Ideenwettbewerb dann noch der Realisierungswettbewerb folgen müsse.
Bei „anregenden und konstruktiven Gesprächen“ habe man den Ergebnisvorschlag des Empfehlungsteams zunächst einzelnen Mandatsträgern und zwischenzeitlich auch bereits allen Fraktionen vorgestellt.
Dafür dankte Rathauschefin Christine Klein dem Empfehlungsteam für dessen ehrenamtliches Engagement. Nun wolle man der Politik „ausreichend Zeit lassen“, nachdem sich das Empfehlungsteam „klar positioniert hat“.
Denn „keiner soll die Katze im Sack kaufen“, sagte die Bürgermeisterin. Und Erste Stadträtin Nicole Rauber-Jung ergänzte: „Wir wollen nichts überstürzen“. Dieser Vorgabe schloss sich das Empfehlungsteam ebenfalls an, nennt aber das Winzerfest 2025 als erstrebenswertes Fertigstellungsdatum für den „Marktplatz der Zukunft“.