Peter Leisemann bleibt Vorsitzender der FWG Bensheim
BENSHEIM. - „Wir als FWG haben auf Grund unserer kritischen, konstruktiven, pragmatischen und sachlichen Politik im letzten Jahr viel Zustimmung erfahren“, so Dr. Rolf Tiemann, Mandatsträger der FWG in der Stadtverordnetenversammlung.
Ich bin daher optimistisch und überzeugt, dass wir gute Chancen haben, bei der kommenden Kommunalwahl in 2021, wieder Fraktionsstatus zu erreichen, betonte Tiemann auf der ordentlichen Mitgliederversammlung der Freien Wähler Gemeinschaft Bensheim.
In seinen Ausführungen ging Tiemann auf die derzeitige politische Stimmung in Bensheim ein. Die Bürgerschaft sei mit der dominierenden Führung im Rathaus und der Stadtverordnetenversammlung durch die CDU mehr als unzufrieden.
Dies zeige sich deutlich durch die vermehrte Bildung von Bürgerinitiativen, die ihren Unmut hierdurch deutlich kundttun.
Angefangen habe es mit der BI Riedwiese, die durch die FWG unterstützt wurde, als es um die Ansiedlung einer Bauschuttrecyclinganlage ging. Dem Engagement der BI ist es zu verdanken, dass dieses verhindert werden konnte.
Der Antrag der FWG zur Umwandlung des damals nicht verkauften Restgebietes in ein Biotop fand in der Stadtverordnetenversammlung jedoch keine Mehrheit.
Ebenso hat die FWG die BI Friedhoftstraße zur Einführung einer Tempo 30 Zone unterstützt, in dem sie Anträge im Ortsbeirat Mitte und der Stadtverordnetenversammlung gestellt hat. Die finalen Ergebnisse stehen noch aus.
Noch deutlicher zeige sich der Widerstand beim Haus am Markt. Die in Verbindung mit dem geplanten Neubau eines Hauses am Markt entfachten Diskussionen dominierten das vergangene Jahr und sind noch lange nicht beendet.
Das Haus wurde abgerissen und Bürgermeister Richter zog die Reißleine, was zum Bruch der Koalition von CDU, GLB und BfB geführt hat. Es wurde ein Bürgerdialog geführt und mit daraus selektiv gewählten Eckpunkten mit den Stimmen von CDU und SPD im Januar 2020 ein städtebaulicher Wettbewerb beschlossen.
Hiergegen bildete sich die Bürgerinitiative „Bensheimer Marktplatz besser beleben“, die von der FWG unterstützt wurde und wird. Die BI schaffte gegen viele Widerstände ein erfolgreiches Bürgerbegehren.
Der entsprechende Bürgerentscheid findet – nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung in der vergangenen Woche - am 17. Januar 2021 statt.
Die FWG hatte in einem gemeinsamen Antrag mit BfB, FDP und GLB dafür plädiert, die Bürger in Verbindung mit der Kommunalwahl am 14. März 2021 über das Bürgerbegehren abzustimmen zu lassen.
„CDU, SPD und AfD haben den Antrag mit fadenscheinigen und irrationalen Begründungen abgelehnt. Positiv sei zu vermerken, dass auf Basis eines Antrages der FWG der Bauschutt weggeräumt wurde und die Fläche vorläufig wieder benutzt werden kann.
Letztendlich wurde die Abschaffung der Straßenbeitragssatzung dank der BI in Gronau und Schwanheim auch mit Unterstützung der FWG erreicht.“
In seinem Ausblick auf die kommenden Schwerpunktthemen in Bensheim nannte Tiemann die Verlagerung der Firma Sanner und den Bau einer neuen KiTa für Schwanheim und Fehlheim.
Hierbei sei es unabdingbar, die Bensheimer sehr frühzeitig in die Entscheidungsprozesse mit einzubinden, wie es die FWG seit jeher fordere und vertrete, denn sonst seien die nächsten Bürgerinitiativen schon vorprogrammiert.
Im Anschluss an die Ausführungen von Tieman folgten die Berichte des Kassenwartes und der Kassenprüfer und es wurden Kassenwart und Vorstand für das Jahr 2019 einstimmig entlastet.
Hierauf folgend kam es zur Wahl des Vorstands der Freien Wähler Gemeinschaft Bensheim, der alle 2 Jahre gewählt werden muss.
Peter Leisemann, 1. Vorsitzender der FWG, erwähnte hierzu, dass man ohne große Mühe wieder einen kompletten Vorstand zur Wahl anbieten könne und somit kein Vorstandsposten vakant sei, wie es bei anderen Vereinen und Gruppierungen leider sehr häufig vorkomme.
Zum neuen Vorstand wurden gewählt: Peter Leisemann bleibt 1. Vorsitzender. Jürgen Beck löst Waldemar Walter als 2. Vorsitzenden ab. Kassenwart bleibt Bruno Link, ebenso wie Liane Frahs Schriftführerin und Dr. Rolf Tiemann Pressesprecher.