GRÜNE: Zum Jahreswechsel Rückblick auf 2020 und Ausblick auf 2021
BENSHEIM. - Der Klimawandel, die Corona-Pandemie, die Schaffung von Wohnraum, die Innenstadtentwicklung und der Ausbau des Radwegenetzes waren zentrale Themen der Bnehsimer Grünen im vergangen Jahr.
Besonders geprägt war das Jahr durch die Beendigung der 19 Jahre andauernden Koalition durch die CDU im Januar 2020, einer Bürgermeisterwahl, die wegen Corona auf November verschoben werden musste und bei der die Grünen einen eigenen Kandidaten stellten.
„Mit dem eigenen Ergebnis können wir nicht zufrieden sein, aber dass der angestrebte Klimawechsel der neuen Bürgermeisterin Christine Klein auch besser für Bensheim sein kann, lässt uns hoffen“, sagt GLB-Stadtverordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Jochen Kredel.
Die Aufkündigung der Koalition sei für die CDU ein Eigentor gewesen, welches beim Ergebnis der Bürgermeisterwahl offenkundig geworden sei, heißt es in einer Pressemitteilung der GRÜNEN.
„Das Ende der Koalition hat für uns auch die Chance eröffnet, das eigene politische Profil zu schärfen und sich neue Mehrheiten für eigene Anträge zu suchen, was wir als Fraktion auch genutzt haben“, betont GLB-Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier.
Das Klima schützen und die Auswirkungen der Erderwärmung so gering wie möglich zu halten, ist seit Jahren Ziel der Grünen: „2014 haben wir für Bensheim den Masterplan Klimaschutz beschlossen, nach dem die Stadt bis 2050 ihren CO2-Ausstoß um 95% verringern will“, verlautet in der Pressemeldung.
Eine Verkehrswende hin zu mehr Fahrrad und ÖPNV, die Verringerung des Heizenergieverbrauchs durch energetische Gebäudesanierung und Ausbau der regenerativen Energieerzeugung sind dabei bedeutend. Einiges wurde schon erreicht und auch 2020 wurden die Anstrengungen fortgesetzt.
Viele Erfolge in 2020
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Liste Bensheim (GLB), Doris Sterzelmaier, zählt die Erfolge auf: städtisches Förderprogramm Klimaschutz, Kita-Neubauten in Holzbauweise und mit besseren Energiewerten, als es die Gesetze vorschreiben, das neue städtische Förderprogramm Mobilität, welches den Radverkehr fördert, der Bau des Radweges Schwanheimer Straße westlich der Autobahn bis zum Ortsausgang.
Weiter erinnert sie an die 2020 gefassten Beschlüsse für eine Freiflächen-PV-Anlage direkt an der Autobahn und die Errichtung eines Fahrradparkhauses für 70 Räder am Bahnhof.
GLB-Stadtverordneter Thomas Götz sieht Verzögerungen bei einigen Bauvorhaben, die besonders 2020 offensichtlich geworden seien.
Der Bau der Sozialwohnungen am Meerbachsportplatz werde sich um Jahre verschieben und es sei nicht sichergestellt, dass die Fristverlängerung bei den Investorenplanungen am Ende die gewünschten Ziele bringen.
Auch der im Sommer 2020 gefasste Beschluss „Schaffung von Sozialwohnungen“ im Bereich der Rhein- ,Mosel- und Elbestraße wurde noch nicht umgesetzt, wie die Grünen durch ihre Nachfrage im Dezember erfahren mussten. Positiv seien die neuen Sozialwohnungen in der Dammstraße und bei der Werner-von-Siemens-Straße.
Die Corona-Pandemie zeige auch in Bensheim, wo überall Hilfe nötig ist. GLB-Stadtverordneter Moritz Müller betont: „Es ist wichtig, der Gastronomie und der Kulturszene zu helfen. Als Grüne haben wir dazu eigene Anträge gestellt und uns konstruktiv eingebracht.
So wird die Gebühr der Gastronomen für die Außenflächen erlassen, ebenso Gebühren für die Kitas. Den Kunstschaffenden werden finanzielle Hilfen seitens der Stadt gegeben.“
„Für Verkehrsverbesserungen haben wir Grüne uns in 2020 ebenfalls eingesetzt. Wir brauchen aber deutliche Mehrheiten, um unser Programm für ein besseres Verkehrskonzept umzusetzen, z.B. Tempo 30, insbesondere in der Friedhofstraße, den Ausbau des VRN next bike-Radverleihsystems sowie Verbesserungen für Radfahrer vom Ritterplatz bis zum Bahnhof und in der Robert-Bosch-Straße.
Leider fanden diesbezügliche Anträge der Grünen im Parlament keine Mehrheit. Hier wird deutlich, wo sich grüne Politik von anderen unterscheidet", sagt GLB-Stadtverordneter Hanns-Christian Wüstner.
„Dies wird auch erkennbar bei unserem abgelehnten Antrag, ein Instandsetzungsgebot für die Häuser am Marktplatz zu erlassen, sodass der weitere Verfall gestoppt und der Erhalt der denkmalgeschützten Häuser gesichert wird und diese wieder voll nutzbar werden. Hier muss eine Lösung gefunden und gehandelt werden“, fordert GLB-Stadtverordneter Jochen Kredel.
„Die Naturflächen erhalten: Hier haben wir uns mit unserem Antrag zum Schutz der Außenflächen klar positioniert. Keine Siedlungserweiterung in Bensheims Süden.
Leider fand der Antrag keine Mehrheit. Gleichzeitig waren wir konsequent und haben die Erweiterung des Gewerbegebietes Stubenwald II um drei Hektar abgelehnt“, betont GLB-Stadtverordneter Wolfram Fendler.
Grüner Ortsverband gegründet
Im September 2020 wandelte sich die Grüne Liste Bensheim in einen kommunalpolitischen Arbeitskreis des neugegründeten Ortsverbandes von Bündnis 90 / Die Grünen um. Dieser Ortsverband der Partei Bündnis 90 / Die Grünen tritt jetzt erstmals zur Kommunalwahl in Bensheim an.
„Wir haben das Ziel, in Bensheim mindestens zweitstärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung zu werden, um unsere grünen Inhalte noch stärker als bisher zur Geltung zu bringen“, erklärt der Vorsitzende des neuen Ortsverbandes, Wolfram Fendler, dazu.
„Die Klimakrise ist nicht verschwunden, nur weil sie von der Corona-Krise überdeckt wurde. Die Corona-Krise hat gezeigt, dass viele Menschen bereit sind, gemeinsame Anstrengungen zur Krisenbewältigung mitzutragen, wenn die Politik eine klare Richtung vorgibt und das Vorhaben erfolgversprechend ist.
Dank des Masterplanes ‚100 % Klimaschutz‘ wissen wir, was in Bensheim zu tun ist. Wir Grüne brauchen jetzt in der Kommunalwahl die Unterstützung von Ihnen allen, damit das zur Krisenbewältigung Notwendige auch in reale Politik umgesetzt wird.“