„Nachlese“ zur Parlamentssitzung Thema bei den Bensheimer GRÜNEN
BENSHEIM. - Mit den Ergebnissen der Bensheimer Stadtverordnetenversammlung befasst sich die Fraktion der GRÃœNEN in ihrer Sitzung am Dienstag, 25. Februar. Insbesondere die Beantwortung der Anfragen sollen betrachtet werden.
Darunter ist die weitere Vorgehensweise beim Heilig-Geist-Hospital, dem Projektstand der IT bei der SAP-Migration, verschiedenen Aspekten der Gewerbesteuereinnahmen bis hin zur Spielapparatesteuer.
Auch der Grüne Antrag auf Wiederwahl der Ersten Stadträtin Nicole Rauber-Jung (CDU), der keine Mehrheit fand, aber von anderen Fraktionen unterstützt wurde, werde besprochen.
Die CDU hatte mit ihren Koalitionspartnern einen Antrag auf Ausschreibung der Stelle und Bildung eines Wahlausschusses gestellt, der letztlich beschlossen wurde.
„Damit lassen sie ihre eigene Stadträtin fallen, die gerne weiter gearbeitet hätte und nochmal kandidieren wollte. Der CDU Fraktionsvorsitzende Heinz hat in der Sitzung unwidersprochen die Behauptung im Raum stehen lassen, dass er selbst an dem Amt Interesse hat“, verlautet dazu in einer Pressemitteilung der Bensheimer GRÜNEN.
Gleichzeitig bedeute die Einbringung des Haushalts den Auftakt zu den Haushaltsberatungen. „Schon ein erster Blick auf die Zahlen zeigt, dass es noch erheblichen Diskussionsbedarf geben wird. Der Ansatz für die Gewerbesteuer bleibt mit 390% deutlich unter den von uns angestrebten 450% (+15%).
Bei der Gewerbesteuer ist nicht einmal eine geringfügige Erhöhung geplant. Die Grundsteuer B soll im kommenden Jahr auf 1.275 Punkte (+206 %) und ab 2027 sogar noch weiter steigen“, kommentiert Stadtverordneter Michael Krapp.
„Auch die Hinweise aus der Kommunalberatung die Gewerbesteuer leicht anheben zu können und die Spielapparatesteuer von 20% auf 25 % zu erhöhen, wurden im Haushaltsentwurf nicht aufgegriffen“, stellt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier fest.
Die GRÜNEN wollen sich bei ihrer Haushaltsklausur die Zahlen genau ansehen und Vorschläge machen, die zu einer geringeren Anhebung der Grundsteuer B führen.
Interessierte können an der digitalen Fraktionssitzung ab 20 Uhr teilnehmen. Es wird um Anmeldung bei d.sterzelmaier(at)gruene-bensheim.de gebeten, um die Zugangsdaten für das Konferenztool zu erhalten.