Bensheimer SPD-Fraktion bereitet Klausurtagung vor
BENSHEIM. - Im Rahmen ihrer nächsten Zusammenkunft beschäftigt sich die Bensheimer SPD-Fraktion zunächst mit einer Nachbetrachtung der vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Geschäftsführer Michael Sydow lädt dazu für Dienstag, 12. November, ab 19 Uhr ins Hotel Felix in Bensheim ein.
„Wir begrüßen die Entscheidung des Magistrats, die Vorlage bezüglich der Erhöhung der Grundsteuer B im Rahmen einer Hebesatzsatzung von der Tagesordnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 14. November, zurückzuziehen.
Das erfolgte, nachdem sich der Haupt- und Finanzauschuß einhellig für eine Vertagung dieser brisanten Angelegenheit ausgesprochen hatte“, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser.
Diese Verschnaufpause ermögliche die gewünschte Erstellung und Vorlage eines Spar- und Konsolidierungsplanes. Die Diskussion im Ausschuß habe gegeigt, dass eine alleinige Anhebung der Grundsteuer B der Bevölkerung nicht zu vermitteln sei.
Im weiteren Verlauf ihrer Sitzung bereitet die Fraktion die diesjährige Klausurtagung am kommenden Wochenende in einem Seminarhotel im Odenwald vor.
„Neben der Beschäftigung mit der aktuellen Haushalts- und Finanzkrise der Stadt wird dabei insbesondere die Beratung des Nachtragshaushaltsplanes für das laufende Jahr das zentrale Thema sein“, heißt es dazu von der Fraktion.
Schließlich wolle man das zu Ende gehende Jahr Revue passieren lassen und dabei das Erreichte bewerten und die weitere Vorgehensweise bei den offenen Punkten erörtern.