SPD Bensheim beschäftigt sich mit der Haushaltskonsolidierung
BENSHEIM. - Die turnusmäßige wöchentliche Sitzung der SPD - Fraktion findet am Dienstag, 29. Juni) in Form einer Zoom-Konferenz statt. Fraktionsvorsitzende Eva Middleton lädt hierzu ab 20 Uhr nach dem Fußballklassiker der deutschen Nationalelf gegen England ein.
Die umfangreichen Magistrats- und Verwaltungsvorlagen für die Ausschüsse sowie die Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli werden final beraten.
Weiter diskutiert wird auch der Entwurf des Haushaltsplanes für das laufende Jahr einschließlich notwendiger Konsolidierungsmassnahmen. Im Bereich der Personalkosten sowie der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sehe die Fraktion durchaus Einsparpotentiale, wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht.
„Da wir uns bereits in der Jahresmitte befinden und ein genehmigter Haushalt nicht vor September vorliegen dürfte, werde die Anwendung der Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung zwangsläufig zu weiteren Ergebnisverbesserungen führen“, stellte Stadtverordneter Jürgen Kaltwasser fest.
Nicht antasten wolle man die veranschlagten Mittel zur Vereinsförderung, von Kunst und Kultur sowie im sozialen Bereich.
„Bei all unseren Entscheidungen behalten wir stets das ambitionierte Ziel im Auge, eine Erhöhung der Hebesätze bei der Grund - und Gewerbesteuer zu vermeiden“, gibt der Vorzitzende des Haupt - und Finanzausschusses, Werner Bauer, die grobe Linie vor.
Abschließend steht noch die Vorbereitung des Sommerprogramms der Fraktion zur Beratung auf der Tagesordnung.