Dramatisch geänderte Haushaltslage ein Thema bei der BfB-Fraktion
BENSHEIM. - Zu ihrer nächsten Fraktionssitzung trifft sich die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, 02. Juli, ab 18 Uhr zur Video-Konferenz. Im Mittelpunkt stehen die Bewertung der Beschlüsse in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung und die Vorbereitung der kommenden Sitzung des Stadtparlaments.
Der Beschlussvorlage des Magistrats zur Finanzierung der städtischen Tochter MEGB stimmt die BfB-Fraktion nicht zu. „Wir können der Aufhebung der Deckelung des Verlustausgleichs so nicht zustimmen.
Angesichts der Haushaltssituation der Stadt Bensheim muss eine Deckelung für den Zuschuss an die MEGB beschlossen werden. Wir sehen das ähnlich wie die SPD-Fraktion.“ Die Haushaltssituation der Stadt Bensheim habe sich dramatisch geändert und werde zentrales Thema in der Video-Konferenz der BfB werden.
„Was kann sich die Stadt Bensheim noch leisten? Was muss gestrichen werden? Welche Einnahmen können wir zusätzlich erzielen? Wie muss ein Haushaltskonsolidierungskonzept aussehen, das diesen Namen verdient?
Mit diesen Themen werden wir uns die nächsten Monate bei dem geplanten Nachtragshaushalt und vor dem Haushaltsentwurf 2025 befassen müssen“, kündigt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel an.