GRÜNE sprechen über Hebesätze in Bensheim
BENSHEIM. - Im Bensheimer Haushalt fehlen jetzt bis zu 42 Millionen Euro, verursacht durch Steuerrückzahlungen für die Vergangenheit und Mindereinnahmen im laufenden Jahr.
„Es ist eine Schieflage, aus der es sehr schwierig wird, wieder herauszukommen. Bedingt durch die konjunkturelle Lage sind die Aussichten auch für die kommenden Jahre nicht rosig“, heißt es in einer Pressemitteilung der Bensheimer GRÜNEN.
Die Rathausspitze schlage in dieser Situation den städtischen Gremien eine Erhöhung der Grundsteuer um mehr als das Doppelte vor, von derzeit 620% auf 1.450% bei gleichbleibender Gewerbesteuer. Hinzu kommen Änderungen der neuen Steuermessbeträge durch die im nächsten Jahr greifende Reform der Grundsteuer.
Diese werde bei manchen Steuerpflichtigen eine Besserstellung bewirken, andere würden sich schlechter stellen – schließlich solle die Reform für die Kommunen aufkommensneutral sein, d.h. es sollen weder Mehr- noch Mindereinnahmen erzeugt werden.
In der Konsequenz könen das bedeuten, dass einzelne Hausbesitzer leicht den dreifachen Betrag zu entrichten hätten und diesen potenziell auf ihre Mieter umlegen könnten.
„Schaut man sich die Ausgabenseite an, so kann man sich nur schwer vorstellen, wo Einsparungen in der erforderlichen Höhe herkommen sollen, so dass Steuererhöhungen vermutlich kaum zu vermeiden sein werden.
Frühere Konzepte zur Haushaltskonsolidierung führten zu Einsparungen und Deckelung von Kosten. Technische Erneuerungen wurden genutzt, wie beispielsweise die Umstellung schon vor Jahren auf LED Straßen-Beleuchtung, die den Stromverbrauch reduzierte“, sagt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier.
Nicht vorstellbar für die GRÜNEN sei es jedoch, Mehreinnahmen allein über die Grundsteuer zu erzielen und gleichzeitig die Gewerbesteuer unangetastet zu lassen.
„Ehe wir über konkrete Maßnahmen nachdenken – egal ob auf der Ausgaben- oder der Einnahmenseite – sollten wir unbedingt der Frage nachgehen, was in Bensheim anders läuft als in vergleichbaren Städten, warum hier ein Hebesatz von 1.450% erforderlich scheint, während bisher das Maximum in Hessen bei rund 900% liegt“, formuliert der Fraktionsvorsitzende Thomas Götz.
Diskutiert werden soll diese Thematik in der Fraktionssitzung am kommenden Dienstag, 05.11. November. Interessierte können an der digitalen Sitzung ab 20 Uhr teilnehmen. Es wird um Anmeldung bei d.sterzelmaier(at)gruene-bensheim.de gebeten, um die Zugangsdaten für das Konferenztool zu erhalten.