Haushaltsmittel reichen für Erhalt des Straßennetzes bei weitem nicht aus
FWG-Infobesuch beim KMB: Nicole Rauber-Jung, Alois Hillenbrand, Roswitha Beck, Andreas Scharff, Jürgen Beck, Brigitte Hamer, Waldemar Walter (im Hintergrund), Dr. Rolf Tiemann (davor sitzend), Peter Leisemann, Günther Horscht, Frank Daum (von links nach rechts). Foto: Pressedienst FWG Bensheim
BENSHEIM. - Mitglieder und Gremienvertreter der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Bensheim haben den Zweckverband Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße (KMB) besucht, um sich im Gespräch mit dem Geschäftsführer Frank Daum über die vielfältigen Aufgaben und Tätigkeiten des KMB zu informieren.
Dem Besuch angeschlossen hat sich auch die 1. Stadträtin der Stadt Bensheim, Nicole Rauber-Jung. Bei einer früheren Besichtigung der Kläranlage hatte sich die FWG schon ausführlich über den Geschäftsbereich Abwasser und Abwasserreinigung kundig gemacht.
Gut vorbereitet durch die Informationen auf der Internetseite des KMB ( www.kmb-bensheim.de ) interessierte sich die FWG diesmal schwerpunktmäßig für zwei weitere der fünf Geschäftsfelder des KMB, nämlich für den Straßen- und Ingenieurbau sowie den Bauhofservice.
Geschäftsführer Daum gab in seiner sehr klaren und anschaulichen Präsentation zunächst eine kurze Übersicht über die Historie des KMB und über die Aufgaben der einzelnen Geschäftsbereiche, um dann im Detail auf die Bereiche Straßenbau und Bauhofservice einzugehen.
Der KMB betreut derzeit ein Straßennetz von rund 182 km mit 140 Ingenieurbauwerken (primär Brücken). Der Straßenzustand wird alle 5 Jahre objektiv mit den Noten 1 (gut) bis 5 (mangelhaft) bewertet und in einem Kataster erfasst. An Hand dieses Katasters werden die Reparaturarbeiten und die Grunderneuerungen geplant.
Bei der jüngsten Erfassung des Zustandes der Bensheimer Straßen in 2015 wurden in Summe 44% den Zustandsgruppen 3 bis 5 zugeordnet. Für diese Straßen besteht in unterschiedlicher Weise Sanierungsbedarf.
Für Straßen der Gruppen 3 bis 4 kommt Deckenerneuerung in Betracht während Straßen der Gruppe 5 zur Beseitigung der Schäden grundhaft erneuert werden müssen.
Die in den städtischen Haushalten seit 2019 eingestellten Mittel reichen dafür und für den Erhalt des übrigen Straßennetzes jedoch bei weitem nicht aus.
Benötigt werden auf Basis eines fach- und sachlich begründeten Richtwertes für die Straßenunterhaltung und Straßenerhaltung 1,45 Mio. Euro pro Jahr. Rechnet man die Nebenflächen wie Gehwege, Radwege etc. hinzu, dann wären pro Jahr rund 2,1 Mio. Euro erforderlich.
Die eingeplanten Haushaltsmittel beliefen sich im Jahr 2019 jedoch gerade einmal auf etwas über 1 Mio. Euro und in 2020 auf nur 780.000 Euro. Damit sind Verschlechterungen des Straßenzustandes, Substanzverlust und häufigere, sehr kostspielige Grunderneuerungen vorprogrammiert.
Aus Sicht der FWG sollte dies von allen Fraktionen bei den schon bald anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2022 berücksichtigt werden, damit in geeigneter Weise gegengesteuert werden kann.
Der Bauhofservice ist sicher allen Bensheimern bekannt, denn dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind überall in der Stadt unterwegs, um für die Bürger Einrichtungen der Stadt wie Straßen, Spielplätze, Park- und Grünanlagen sauber und in Ordnung zu halten.
Zum pfleglichen Umgang mit den Sachwerten der Stadt sei aber auch die Mitwirkung und das Verantwortungsbewusstsein der Bürger gefragt und erforderlich.
Mit dem von den Bürgern gut genutzten Mängelmelder des KMB können Mängel wie Schlaglöcher, illegaler Müll, defekte oder fehlende Straßenschilder und vieles andere gemeldet werden. Die Erfahrung zeige - schnelle Bearbeitung ist garantiert.
In der Mängelmelder-Statistik des KMB für das Jahr 2020 sind „illegale Müllablagerungen“ mit 135 Meldungen nach „Sonstigen“ die häufigste von den insgesamt 519 Meldungen.
Dies und die aus Sicht der FWG viel zu vielen Fälle von Vermüllung, Sachbeschädigung und Vandalismus, über die in der Presse gerade in der Corona-Zeit berichtet wurde, zeigen, dass bezüglich Mitverantwortung der Bürger noch sehr viel Verbesserungsbedarf bestehe.
Zum Abschluss des mehr als zweistündigen Gespräches war das Thema „Hochwasserrisiko für Bensheim“ durch Starkregen aus gegebenem Anlass von großem Interesse, da vor Ort bei weiterer Bebauung und Flächenversiegelung das Hochwasserrisiko steige.
Dafür seien „Starkregen-Risikoanalysen“, wie sie z.B. das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie anbietet, erforderlich.
„Die Gesprächsteilnehmer der FWG haben durch die Präsentation und die Diskussionen viele neue und wichtige Informationen für die kommunalpolitische Arbeit erhalten. Dafür sagen wir dem KMB in Person von Frank Daum herzlichen Dank“, heißt es abschließend in der FWG-Pressemitteilung.