Quorum erreicht: 3.351 gültige Unterschriften für einen Bürgerentscheid
Der Bensheimer Marktplatz soll rund um den östlichen Teil vor der Stadtkirche St. Georg neu gestaltet und belebt werden. Dazu fordert die Bürgerinitiative >Bensheimer Marktplatz besser beleben< via Bürgerentscheid einen Ideenwettbewerb mit allen Eckpunkten, die im Bürgerdialog erarbeitet wurden. Archivfoto: er
BENSHEIM. - Die Bürgerinitiative >Bensheimer Marktplatz besser beleben< hat das für ein Bürgerbegehren erforderliche Quorum erreicht. Das teilte die Bensheimer Stadtverwaltung am heutigen Mittwoch, 29. Juli, nach immerhin knapp vier Wochen der Prüfung mit.
„Die Auswertung der Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren ist abgeschlossen. 3.849 Unterschriften wurden nach Wohnort, Wahlberechtigung und dem Zeitpunkt, wann die Unterschrift geleistet wurde, geprüft. Nach dieser Prüfung sind noch 3.351 Unterschriften gültig.
Somit ist das Quorum erreicht: Nach der letzten Kommunalwahl 2016 sind zehn Prozent der Wahlberechtigten erforderlich, das sind in absoluten Zahlen ausgedrückt 3.178 Unterschriften.
Die Stadtverordnetenversammlung muss in ihrer Sitzung im September über die weitere Vorgehensweise entscheiden. Die Verwaltung erarbeitet hierfür eine entsprechende Vorlage.
Je nach Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung müsste dann ein möglicher Bürgerentscheid innerhalb von drei bis sechs Monaten durchgeführt werden, also im Zeitraum 17. Dezember bis 17. März“, heißt es in der städtischen Mitteilung.
„Von den 3.849 Unterschriften mussten 498 Unterschriften als ungültig gewertet werden. Den größten Anteil machen Mehrfachunterschriften aus (148), wobei selbstverständlich jeweils eine gültige Unterschrift mitgezählt wurde.
142 Personen waren nicht wahlberechtigt, die weiteren ungültigen Stimmen teilen sich zum Beispiel auf Personen auf, die nicht die deutsche- oder eine EU-Staatsangehörigkeit besitzen oder die außerhalb des zulässigen Sammlungszeitraums ihre Unterschrift geleistet hatten.“