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LESERBRIEF: Missmanagement am Stadtbild und an Unzufriedenheit abzulesen

Bensheim: „Unheilige Allianz von Rathaus und MEGB fĂŒhrte zu einer maßlosen Kostenexplosion bei bestimmten Bauentscheidungen“

Leserbrief zu Rudolf Volprechts öffentlicher Aussage vom 25. September 2020 „Eine Opposition ist immer kleiner als die Mehrheit“:

Ich bin nicht sicher, ob der Leserbriefschreiber verstanden hat, dass „der Adressat“ seiner Einlassungen, die dem Vornamen nach unschwer als Adressatin zu erkennen ist, eine Replik auf einen vorhergehenden Leserbeitrag verfasst hat.

Aber geschenkt, da ist wohl eine empfindliche Stelle getroffen worden, und der Schreiber fĂŒhlt sich genötigt, das hohe Lied der reprĂ€sentativen respektive der Parteiendemokratie zu singen.

Ob aber dieses System den Anforderungen einer immer pluralistischer werdenden Gesellschaft gerecht wird, darf durchaus in Zweifel gezogen werden, zumal in anderen demokratischen LĂ€ndern den BĂŒrgern durchaus mehr Mitsprache durch BĂŒrgerentscheide ermöglicht wird oder gewĂ€hlte Politiker mutig genug sind, Minderheitsregierungen zu bilden und somit demokratischen Entscheidungen mehr Raum zu geben.

Der politisch interessierte BĂŒrger möchte sein Stimmrecht nicht mehr darauf reduzieren lassen, alle vier bis sechs Jahre ein Kreuzchen machen zu dĂŒrfen und ist nicht mehr bereit, mit einem Kreuzchen auf weiteres Mitspracherecht bei politischen Prozessen und Entscheidungen zu verzichten. Jeder politisch Verantwortliche, der das immer noch nicht begriffen hat, ist fehl am Platze.

Besonders in der Kommune ist ja jeder BĂŒrger von den Entscheidungen der gewĂ€hlten Vertreter unmittelbar betroffen und somit in der Lage, diese kritisch zu beurteilen.

Dass in unserer heimatlichen Kommune wÀhrend der gegenwÀrtigen Legislatur einiges schiefgelaufen ist, kann eigentlich auch kein noch so strammer ParteifunktionÀr leugnen.

Das Missmanagement der vergangenen Jahre lĂ€sst sich sowohl am Stadtbild als auch an der in BĂŒrgerinitiativen zahlreich zum Ausdruck gebrachten Unzufriedenheit ablesen und bedarf eigentlich keiner erneuten AufzĂ€hlung.

Aber dass die unheilige Allianz von Rathaus und MEGB zu einer maßlosen Kostenexplosion bei bestimmten Bauentscheidungen gefĂŒhrt hat, die so von den BĂŒrgern nicht gewollt war, ist nun einmal nicht von der Hand zu weisen.

Eben so wenig ist nachzuvollziehen, warum willfĂ€hrige KoalitionĂ€re intransparente Vertragsbedingungen, deren mögliche Folgekosten dem BĂŒrger verschwiegen werden, nicht hinterfragen.

Parteien sollten sich klarmachen, dass ihre vermeintliche Mehrheit nur eine sehr relative ist, wenn man die große Zahl der NichtwĂ€hler zu denen der Opposition dazuzĂ€hlt.

Politischer Wechsel kommt nicht dadurch zustande, dass einige Stadtverordnete die Parteifarbe Ă€ndern, oder Fraktionsmitglieder kommen und gehen, sondern wenn die in Verantwortung stehenden Politiker ĂŒber den Tellerrand von Fraktion und Koalition hinaus konstruktive VorschlĂ€ge von Opposition und BĂŒrgerinitiativen gelten und in politische Entscheidungen einfließen lassen.

Doris Tiemann
64625 Bensheim