KOMMENTAR: Ein Bild der Hilflosigkeit
Erneut wurde die Reißleine bei der Gestaltung des >Marktplatz der Zukunft< in Bensheim bemüht. Dazu hätte es freilich weder am 31. August 2019 durch den damaligen Bürgermeister Rolf Richter, noch jetzt durch dessen Nachfolgerin Christine Klein bedurft, wären zuvor die „Hausaufgaben“ in der Verwaltung ordentlich erledigt worden.
Waren von Rolf Richter und seinem damaligen Stellvertreter und Stadtbaumeister Helmut Sachwitz die genehmigungsfähigen Bestimmungen für einen Ersatzbau zum >Haus am Markt< vor dessen Abriss nicht beachtet worden, was letztlich zum Rückzug vom eigentlichen Vorhaben führte, kamen nunmehr für die Verwaltungschefin und ihre Baudezernentin ebenfalls juristische Hindernisse in die Quere.
Dabei hätte es aktuell nur der Umsetzung des am 1. Dezember 2020 mit großer Mehrheit gefassten Parlamentsbeschlusses bedurft. Dieser beauftragt die Verwaltung ohne „Wenn und Aber“ mit der Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs mit den Optionen 0-, 1- und 2-geschossige Bebauung.
Die Parameter dazu liegen mit dem Schlussbericht des bis Dezember 2019 vom Bürgernetzwerk durchgeführten Bürgerdialog klar auf dem Tisch und sind ausschließliche Grundlagen des erfolgreichen Bürgerbegehrens, dem die Mandatsträger vor Jahresfrist stattgegeben haben.
Es stellte sich dem städtischen Bauteam folglich die Aufgabe die vorhandenen Basiswerte mit Unterstützung eines erfahrenen Architekturbüros in eine entsprechende Ausschreibung zu transferieren.
Alle nachfolgenden Maßnahmen des von Erster Stadträtin Rauber-Jung geführten Bauteams mit dem erneuten Einsatz von sogenannten Empfehlungs- Steuerungs- und Reflexionsteams entbehren nicht des Verdachts der Ratlosigkeit in diesem Gremium.
Wenn die Stadtspitze nach nunmehr elfeinhalb Monaten des Abwartens den Ball jetzt erneut der Kommunalpolitik zurückspielen will und „klare Entscheidungen unter Einbeziehung der im Empfehlungsteam gewonnenen Erkenntnisse“ fordert, dann erzeugt das gar ein Bild der Hilflosigkeit.
Der vom Empfehlungsteam vorgeschlagene Verfahrenswechsel hin zu einem Werkstattverfahren ist rechtlich nicht praktikabel und hätte längst vor der Präsentation von der Verwaltung – nicht vom Empfehlungsteam – auf Zulässigkeit überprüft werden müssen.
Dabei soll der im Frühjahr dieses Jahres installierte >Bensheimer Weg< keineswegs verteufelt werden. Er hat vielmehr zweifellos seine Berechtigung und alle ehrenamtlich Beteiligten haben sich in der Tat Meriten verdient. So kann dieser Weg bei künftigen Projekten zweifellos zu guten Lösungen führen.
Für das Projekt Marktplatz jedoch ist er deplatziert, denn hier ist ausschließlich der am 1. Dezember 2020 gefasste Beschluss der Stadtverordneten mit allen darin enthaltenen Optionen maßgeblich und nach fast einem Jahr des Stillstands nunmehr ohne „Wenn und Aber“ zügig vom städtischen Bauteam umzusetzen. Weiterer politischer Entscheidungen bedarf es dazu jedenfalls nicht mehr!