SPD wirft ersten Blick in den Haushalt
BENSHEIM. - Zu ihrer wöchentlichen Sitzung lädt Vorsitzende Eva Middleton die SPD-Fraktion für Dienstagabend, 25. Mai, in Form einer internen Zusammenkunft ein. Zunächst steht die Nachberatung der vorigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auf dem Programm.
Mit der Beschlussfassung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Meerbachsportplatz“ erhoffe man sich jetzt, nach jahrelangem Stillstand, eine zügige und am Zeitplan orientierte Umsetzung, heißt es in der Pressemitteilung der Fraktion.
Nachdem jetzt endlich der Entwurf des Haushaltsplanes für das laufende Jahr vorliege, werfe man einen ersten Blick auf das Zahlenwerk. Mit einem Defizit von rund 8,5 Millionen Euro habe sich die Haushaltslage 2021 nach den Worten des Finanzdezernenten massiv verschlechtert.
Da die derzeitige Verbesserung gegenüber einem im Herbst des vergangenen Jahres noch kalkulierten Fehlbetrages in Höhe von etwa 26,5 Millionen Euro im Wesentlichen auf Einmaleffekten bei der Gewerbesteuer beruhe, lasse für die Zukunft schwierige Haushaltslagen erahnen.
Die Ausführungen des Dezernenten in dessen Haushaltsrede, wonach ohne mittelfristige Erhöhungen der Grund - und Gewerbesteuer eine Haushaltsgenehmigung nach Einschätzung der Aufsichtsbehörden nicht in Aussicht gestellt werden könne, lasse aufhorchen.
In den nächsten Wochen bis zur Beschlussfassung über den Haushaltsplan liege eine Herkulesaufgabe mit sehr viel Arbeit vor uns allen, schreibt die Fraktion weiter.
Schließlich wird Jürgen Kaltwasser noch über das Ergebnis eines öffentlichen Vor-Ort-Termins im geplanten Baugebiet „Seegenberg“ vor den Toten des Stadtteils Schönberg berichten.
Die aktuelle Planung sehe dort mit 170 Wohneinheiten eine mehr als Verdoppelung gegenüber dem rechtsgültigen und mit allen Verfahrensbeteiligten angestimmten Bebauungsplan aus dem Jahr 2015 vor.