Haushaltssanierung: Bürgernetzwerk zu Gast bei den Bensheimer GRÜNEN
BENSHEIM. - „Starve the beast“ - hungert das Biest aus, forderten vor langem schon amerikanische Konservative, um den Staat durch Einnahmekürzungen zu schwächen und zu zwingen, weniger für Sozialprogramme, Erziehung, Wohlfahrt und Krankenversicherung auszugeben.
„Um den richtigen Weg beim Haushalt wird überall gerungen, so auch bei uns in der Stadt“, sagt Jochen Kredel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bensheimer GRÜNEN.
Die Bensheimer Haushaltslage ist desolat und mit der zusätzlichen Steuerrückzahlung von 8 Mio Euro, wie Ende Februar von der Bürgermeisterin mitgeteilt wurde, werde es noch schwieriger.
Die Haushaltsberatungen wurden ausgesetzt und neue Unterlagen für die Beratungen angekündigt. „Dies macht es uns Stadtverordneten nicht leichter und kostet wertvolle Zeit mit der Folge, dass der Haushalt 2025 nicht im April beschlossen werden kann“, betont Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier.
„Welche Auswege aus der Bensheimer Finanzkrise sieht das Bürgernetzwerk? Es hat bereits zahlreiche Einnahmeerhöhungen und Ausgabenkürzungen vorgeschlagen, die sich durchaus mit unseren GRÜNEN Ideen decken.
Wie lassen sich verbleibende Widersprüche lösen?“ Dazu werden Vertreter des Bürgernetzwerks an der GRÜNEN Fraktionssitzung digital am Dienstag, 11. März, teilnehmen. Weiterhin werden in einer ersten Runde die Verwaltungsvorlagen der kommenden Stadtverordnetenversammlung besprochen.
Darunter ist auch ein Schreiben der Kommunalaufsicht, mit der Unterrichtung über die Ablehnung des Nachtragshaushaltes 2024. Die Fraktion tagt nicht öffentlich. Über Fragen und Anregungen von Interessierten freuen wir uns. Diese bitte an d.sterzelmaier(at)gruene-bensheim.de senden.
Mit den GRÜNEN locker ins Gespräch kommen, können alle Interessierten am Mittwoch, 12. März, ab 19.30 Uhr beim GRÜNEN-Stammtisch im Mab´s in der Bensheimer Hauptstraße.