LESERBRIEF: In der Bensheimer Kommunalpolitik läuft nichts rund
Aus nachfolgend genannten Presseberichten zitiere ich Aussagen und kommentiere sie aus meiner Sicht der Bensheimer Kommunalpolitik.
In Heppenheim läuft es rund
Zitat: „Sollte es Zeiten gegeben haben, in denen mit ein wenig Neid auf Bensheim geschaut wurde, dürfte dies vorbei sein. (…). Maßgeblich zu tun haben dürfte (…), dass CDU und SPD eine stabile Koalition bilden, die sowohl Bürgermeister Rainer Burelbach (CDU) als auch seine Stellvertreterin, der Ersten Stadträtin Christine Bender (SPD), den Rücken freihält. (…).
Frage: Wer hält in der Verwaltung Frau Bürgermeisterin Klein den Rücken frei?
Mein Rat: Frau Klein sollte 2022 den Bensheimer Wahlberechtigten mitteilen, welche ihrer Wahlversprechen bereits umgesetzt wurden, welche bereits bearbeitet werden, welche vielleicht gar nicht umgesetzt werden können.
Bensheim ist nicht Heppenheim
Mein Kommentar: Die Konsequenz sollte sein, dass die Bensheimer Kommunalpolitik (Magistrat, Stadtverordnete) dem „Heppenheimer Weg“ folgt und sich dabei von den Heppenheimer Kollegen beraten lässt.
Mit den Empfehlungen des Heppenheimer Amtskollegen hätte z. B. Bensheims Stadtkämmerer „Altfehlbeträge“ verhindern oder abbauen können.
Es darf nicht vergessen werden, dass 2014 Bensheims Stadtkämmerer die Missachtung des Bürgerentscheid-Ergebnisses mitgetragen hat. Er ist ein Mittäter. Herr Oyan sollte zum Gemeinwohl der Stadt beitragen und umgehend aus dem Amt scheiden.
Erhöhter Redebedarf beim Haushalt
Zitat: „Losgelöst vom Disput zwischen der CDU in Person von Fraktionschef Tobias Heinz und der Bürgermeisterin Klein hatten auch Vertreter der anderen Fraktionen ein großes Mitteilungsbedürfnis“.
Mein Kommentar: Als ich dies las, erinnerte ich mich an die Bekenntnisse einiger bekennender Nichtwähler vor der Kommunalwahl 2021: „In der Stadtverordnetenversammlung sitzen die, die immer dort sitzen, da schwätzen die, die immer dort schwätzen“.
Keine Überraschung für mich sind die Aussagen einiger Insider der Bensheimer Kommunalpolitik: Herr Heinz nutze die Stadtverordnetenversammlung als Plattform für seine Kandidatur bei der nächsten Bürgermeisterwahl. Andere vermuten einen „Backstage-Bürgermeister“, der das „Ruder in die Hand nehmen wolle“. Wir werden sehen.
Leserbrief: Respektlosigkeit gegenüber dem Amt und Bensheim
Zitat: „Ich spreche nicht über verbale Respektlosigkeiten Einzelner, sondern über respektloses Verhalten von mehreren Teilnehmern gegenüber ihrem Amt und Personen.“
Mein Kommentar: Die Gemeindevertreterin aus Einhausen, Frau Seitz (CDU) beschreibt ein nicht akzeptables Verhalten Einzelner während der Stadtverordnetenversammlung.
Frage: Warum hat die Stadtverordneten-Vorsteherin Frau Deppert nicht eingegriffen?
Ein neuer Pächter für die Tiefgarage
Zitat: „In der jüngsten Stadtverordnetenversammlung teilte Bürgermeisterin Christine Klein mit, dass die Firma (…) beabsichtigt, die Tiefgarage Beauner Platz langfristig in Erbbaupacht zu übernehmen. Ein Pachtvertrag sei in der Unterzeichnung, der Magistrat habe dem zugestimmt“.
Dazu die Fragen:
Wann hat der Magistrat die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Deppert darüber informiert? Wann hat Frau Deppert diese Information an die Fraktionsvorsitzenden weitergegeben? Warum die diesbezüglichen, überflüssigen Diskussionen in der Stadtverordnetenversammlung?
Mein Fazit: Unsere Stadtverordneten arbeiten fleißig daran, dass sich bei der nächsten Kommunalwahl 2026 noch weniger Wahlberechtigte beteiligen werden als 2021. Meiner Meinung nach wird dadurch die Demokratie an der Basis nachhaltig beschädigt.
Dr. Dieter Markowetz
64625 Bensheim