BfB: „Den Stadtverordnetenbeschluss für ergebnisoffenen städtebaulichen Wettbewerb umsetzen!“
BENSHEIM. - „Wenn man eine Schraube schräg einsetzt dann wird sie nie wieder gerade.“ Mit dieser Anleihe aus einem Zitat des Grünen Bundes-Vorsitzenden nimmt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller zur Empfehlung des E-Teams im Entscheidungs-Prozess zum Bensheimer Marktplatz Stellung.
„Wenn das Bürgernetzwerk von Anfang an ein Werkstattverfahren vorgeschlagen hätte dann wäre das was anderes. Das hat das Bürgernetzwerk aber nicht.
Nach der Vorgeschichte mit der Übernahme der Ziele des ersten erfolgreichen Bensheimer Bürgerbegehrens mit dem ergebnisoffenen städtebaulichen Wettbewerb mit Bürgerbeteiligung kann niemand ohne weiteres und ohne mehrjährige Zeitverzögerung das Verfahren ändern, stellt Norbert Koller fest. Die Bürgerinitiative „Bensheimer Marktplatz besser beleben“ hatte das Bürgerbegehren initiiert.
„Wenn jetzt einzelne Aktive des Bürgernetzwerkes im E-Team das Werkstattverfahren statt eines ergebnisoffenen städtebaulichen Ideen-Wettbewerbs vorschlagen, dann sieht das so aus, als würden schlechte Verlierer nun „hinnerum“ zu Gewinnern werden wollen.
Dieses Verhalten und diese Vorgehensweise schadet der ganzen Stadtgesellschaft“, stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel fest. „Für mich wird immer klarer, warum man der Bürgerinitiative >Bensheimer Marktplatz besser beleben< nicht entgegengekommen ist, die wollte man heraushalten.
Mit dem mit großer Mehrheit gefassten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für den ergebnisoffenen städtebaulichen Wettbewerb waren wir auf einer guten und breit unterstützten Vorgehensweise angekommen, die auch die über 3.300 Bürgerinnen und Bürger mitnimmt, die für das Bürgerbegehren gestimmt haben.
Am Ende des Wettbewerbs soll es eine weitere Bürgerbeteiligung geben bevor die Stadtverordnetenversammlung entscheidet, so sieht eine funktionierende Bürgerbeteiligung aus.“
„Für uns als BfB-Fraktion stellte sich schon im Juli 2021 die entscheidende Frage: warum koppelt >man< nicht den ergebnisoffenen städtebaulichen Wettbewerb von dem 365-Tage-Prozess ab. Alle argumentierten doch, wir dürfen keine Zeit verlieren. Plötzlich spielte das keine Rolle mehr.
Das Zeitproblem wurde nun wieder aus dem Hut gezaubert indem für das >Werkstattverfahren< plädiert wurde. Ein Verfahren, das weder durch das Bürgerbegehren noch durch den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung abgedeckt ist“, macht BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau aufmerksam.
„Wenn die Empfehlung des E-Teams durch eine Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung übernommen werden sollte ist es absehbar, dass der Beschluss wegen dem erfolgreichen Bürgerbegehren beklagt und damit weitere längere Zeitverzögerungen zu erwarten sind“, sagt Dr. Vogt-Saggau.
„Die BfB-Fraktion unterstützt eindeutig die Ziele des Bürgerbegehrens mit der Durchführung des ergebnisoffenen städtebaulichen Wettbewerbs mit anschließender Bürgerbeteiligung, so wie das beschlossen wurde und wie das über 3.300 Bürgerinnen und Bürger beim Bürgerbegehren verlangt haben.
Das ist unsere Position, die durch den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gedeckt ist. Wir erwarten, dass hier in diesem Sinne endlich gehandelt und nicht weiter die Stadt gespalten wird“, erklärt Yvonne Dankwerth, die die BfB im Ortsbeirat Stadtmitte vertritt.