Bensheim bereitet sich auf die Bundestagswahl vor
Am Wahltag werden bis zu 300 Helfer gebrauchtBENSHEIM. - In knapp 100 Tagen soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Schon vor der erzielten Einigung von CDU und SPD auf den 23. Februar sind in Bensheim bereits erste Vorbereitungen für die vorgezogene Neuwahl angelaufen.
„Wir sind wie bei jeder Wahl gut aufgestellt, auch wenn der Zeitplan sportlich ist und dies Herausforderungen mit sich bringt“, betont Wahlleiterin und Erste Stadträtin Nicole Rauber-Jung.
Auf den voraussichtlichen Termin können nun die Vorbereitungen ausgerichtet werden. Zunächst müsse aber die Vertrauensfrage und die formelle Festsetzung des Wahltages durch den Bundespräsidenten abgewartet werden. Danach würden auch die Fristen feststehen.
„Ich halte es für richtig, dass zeitnah ein neuer Bundestag gewählt wird. Wir brauchen gerade jetzt stabile politische Verhältnisse und eine handlungsfähige Bundesregierung.
Allerdings darf nicht verkannt werden, dass die vorgezogene Wahl natürlich für die Kommunen herausfordernd ist – und durch die kurze Vorlaufzeit eine zusätzliche Belastung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, verdeutlicht Bürgermeistern Christine Klein.
In der größten Stadt im Kreis mit rund 30.802 Wahlberechtigten kümmert sich ein Wahlteam aus der Verwaltung um den organisatorischen Ablauf. Die Mitglieder kommen aus verschiedenen Fachteams. Das Aufgabenspektrum ist wie vor jeder Wahl vielfältig – nun allerdings bei verkürzten Fristen.
Vor allem die Bearbeitung der Briefwahlunterlagen, vom Antrag auf Briefwahl über die Versendung der Unterlagen bis hin zur Verarbeitung der Rückläufe stellt insbesondere für die Mitarbeiter im Bensheimer Bürgerbüro eine deutliche Mehrbelastung dar – zumal die Bürgerinnen und Bürger seit Jahren verstärkt ihre Stimmen auf diesem Weg abgeben.
Bei der Bundestagswahl 2021 gab es in Bensheim 12.730 Briefwähler – Tendenz steigend. Bei der Wahl 2025 wird es neun Briefwahlbezirk geben, einer mehr als bei der jüngsten Landtags- und Europawahl.
In Bensheim werden für den 23. Februar rund 280 bis 300 Wahlhelfer gesucht. Außerdem müssen die Wahlvorstände geschult werden. Sobald endgültig gewiss ist, dass am letzten Sonntag im Februar gewählt wird, erhalten die bisherigen Wahlhelfer ein Schreiben.
Wie bei vergangenen Wahlen auch werden ehrenamtliche Helfer aus der Bevölkerung sowie Mitarbeiter aus der Verwaltung an diesem Tag im Einsatz sein.
Bei einer Wahl helfen kann jeder mit deutscher Staatsangehörigkeit. Man muss mindestens 18 Jahre alt und damit wahlberechtigt für den Bundestag sein.
Wahlhelfer sind Teil des Wahlvorstands, dem zwischen fünf und neun Personen angehören. In den Wahlbezirken ist eine Vormittags- und eine Nachmittagsschicht zu besetzen.
Die anschließende Auszählung der Stimmen erfolgt gemeinsam durch den gesamten Vorstand. Wer sich ehrenamtlich bei der Wahl einbringen möchte, kann per Mail an wahldienst(at)bensheim.de mit der Verwaltung Kontakt aufnehmen.
Mit großen Engpässen bei den 27 Wahllokalen im Stadtgebiet rechnet die Erste Stadträtin nicht. Allerdings können wegen Fastnachtsveranstaltungen die Dorfgemeinschaftshäuser in Gronau und Zell nicht genutzt werden.
Alternativen werden daher geprüft. Die Standorte sind ansonsten bekannt und von vielen Wahlen erprobt. „Sobald der Wahltermin final feststeht, wird endgültig reserviert“, so Rauber-Jung.
Zusätzliche Ausgaben im städtischen Haushalt verursacht der vorgezogene Termin nicht, weil Mittel für die Bundestagswahl ohnehin eingeplant sind. Diese belaufen sich auf rund 34.000 Euro, von Bund und Land gibt es eine finanzielle Unterstützung in Höhe von insgesamt 4.000 Euro.
„Der vorgezogene Wahltermin stellt uns vor keine unlösbaren Aufgaben. Aber die Mehrbelastungen sind nicht wegzudiskutieren“, fasst Nicole Rauber-Jung zusammen.
Ein reibungsloser Ablauf setze allerdings auch voraus, dass es an anderen Stellen zu keinen Verzögerungen kommt – etwa durch den Versand der Stimmzettel durch die Bundesdruckerei an die Kommunen oder der Wahlbenachrichtigungen an die Bürger durch die ekom21, den größten kommunalen IT-Dienstleistungsunternehmen in Hessen.
Er übernimmt diese Aufgabe für alle hessischen Kommunen. Auf den Druck und die Einlieferung bei der Post sowie die dortige Abfertigung der Wahlbenachrichtigungen hat die Stadt Bensheim keinen Einfluss.